Vorarlberger Sondierungsgespräche starten am Dienstag
Die Vorarlberger ÖVP hat am Montag in Feldkirch in einer Präsidiums- und Vorstandssitzung den Fahrplan für die Regierungsverhandlungen festgelegt. Nach sondierenden Vier-Augen-Gesprächen mit den Chefs der anderen Landtagsparteien am Dienstag wird die ÖVP am Donnerstag wahrscheinlich mit den Grünen „vertiefende Gespräche“ führen. Die eigentlichen Koalitionsverhandlungen beginnen nächste Woche.
Das erklärte Parteichef Landeshauptmann Markus Wallner am Rande der Sitzungen gegenüber der APA. Während er die Sondierungsgespräche mit Sabine Scheffknecht (NEOS), Martin Staudinger (SPÖ), Johannes Rauch (Grüne) und Christof Bitschi (FPÖ) jeweils unter vier Augen führen wird, steht für das vertiefende Gespräch am Donnerstag ein Verhandlungsteam bereit. Für die ÖVP werden Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser, Klubobmann Roland Frühstück sowie Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz die Interessen der ÖVP vertreten. Es sei davon auszugehen, dass die Grünen am Donnerstag der Gesprächspartner sein werden, sagte Wallner. Vorgesehen ist laut Wallner, am Donnerstag in einzelne Themen einzusteigen, „dann sehen wir, ob wir Koalitionsgespräche aufnehmen können oder nicht“.
Die Grünen gehen davon aus, dass es zu Regierungsverhandlungen mit der ÖVP kommt und diese positiv abgeschlossen werden können. Das sagte ihr Landessprecher Johannes Rauch nach einer Gremien-Sitzung Montagabend in Bregenz. Nach den Chancen bezüglich eines erfolgreichen Abschlusses befragt, meinte der Landesrat, diese stünden „gut“.
Die Vorarlberger FPÖ betonte indes in der Aufarbeitung des Wahlergebnisses vom Sonntag noch einmal die Notwendigkeit „des Aufräumens auf Bundesebene“. Die Affären rund um Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache hätten „direkten Einfluss auf das Wahlergebnis gehabt“, sagte Landesgeschäftsführer Christian Klien nach der FPÖ-Gremiensitzung am Montagabend. Bis 2024 wolle man die Wähler zurückgewinnen.
Die Koalitionsgespräche selbst sollen am Montag beginnen. Am Freitag seien Budget-Gespräche zu führen, das Wochenende soll im Sinne aller Beteiligten frei bleiben. Ziel sei nach wie vor, die Koalitionsgespräche so zeitig abzuschließen, dass die neue Landesregierung in der konstituierenden Sitzung des Landtags am 6. November angelobt werden kann.
Zur Wahlanalyse, die in den Gremien durchgeführt wurde, sagte der Landeshauptmann: „Es gab keine Überraschung.“ Er freute sich besonders über die knapp 80.000 Vorzugsstimmen, die ihm die ÖVP-Wähler zugestanden.