Zwist um Kommunalsteuern: Kolsass will „einfach“ mehr
Drei Gemeinden, ein Gewerbegebiet: Kolsass rüttelt am bisherigen Aufteilungsschlüssel der Kommunalsteuern. Weer ist dagegen. Kolsassberg hält sich zurück.
Von Eva-Maria Fankhauser
Weer, Kolsass, Kolsassberg –Haustür an Haustür liegen die beiden Gemeinden Kolsass und Weer. Dadurch haben sich in den vergangenen Jahren auch viele Möglichkeiten zur Zusammenarbeit geboten. Doch die Partnerschaft zwischen den beiden Dörfern hat Risse bekommen. Die Stimmung ist angespannt.
Einer der Gründe dafür ist ein in den 70er-Jahren errichteter Fußballplatz. Dazu erwarben die Gemeinden Kolsass, Kolsassberg und Weer ein Grundstück. Die Kosten wurden anhand des Einwohnerschlüssels aufgeteilt. Im Laufe der Jahre wurde der Fußballplatz weiter nördlich neu gebaut. Auf dem gemeinsamen Grund der drei Gemeinden entstand ein Gewerbegebiet. Der Aufteilungsschlüssel auf diesem Grund blieb wie in den 70ern ausverhandelt bestehen. Die Kosten für den Neubau des Fußballplatzes wurden hingegen nach dem damals aktuellen Einwohnerschlüssel abgerechnet. Eine Liegenschaftsverwaltung (angesiedelt im Gemeindeamt Kolsass) kümmert sich um die Abrechnungen beider Anlagen.
Vor Kurzem kam nun seitens der Kolsasser der Vorschlag, dass man „zur vereinfachten Abwicklung“ die beiden unterschiedlichen Verrechnungsschlüssel des Gewerbegebietes und des Sportplatzes zu einem zusammenführen sollte – und zwar angepasst an die aktuelle Einwohnerzahl.
Das passt den Weerern aber so gar nicht. Denn Weer hatte beim Grundkauf mehr Einwohner und musste somit auch mehr Geld aufwenden. Erhält dafür aber auch mehr aus den Einnahmen bzw. von den Kommunalsteuern des Gewerbegebiets. Mittlerweile hat die Gemeinde Kolsass aber ordentlich zugelegt und zählt nach aktuellem Stand mehr Einwohner. Würde man also den Aufteilungsschlüssel an die derzeitige Einwohnerzahl anpassen, würde Kolsass ein Plus einfahren, während die Weerer weniger Kommunalsteuern erhalten würden.
„Wir haben in Kolsass geschaut, dass viele Betriebe sich im Gewerbegebiet ansiedeln und die Kommunalsteuer daraus teilen wir freiwillig auf“, sagt BM Hansjörg Gartlacher auf TT-Anfrage. Von freiwillig könne laut BM Markus Zijerveld aus Weer aber nicht die Rede sein, immerhin sei der Schlüssel vertraglich geregelt. Laut BM Gartlacher gehe es dennoch nur um eine „Vereinfachung“ in Sachen Buchhaltung. „Dass die anderen nicht gleich Hurra schreien, da sie dadurch vielleicht weniger kriegen, ist schon klar. Aber das Thema ist noch nicht ausdiskutiert“, sagt Gartlacher.
Laut Zijerveld sei die Kommunikationsbasis schon seit Längerem nicht mehr die beste. Er würde die Zusammenarbeit gern auf ein besseres Fundament stellen. Dazu hätten sich auch schon die Gemeindeamtsleiter zusammengesetzt. Doch in Sachen Kinderbetreuung und dieser Liegenschaft sei er „enttäuscht, wie der Kolsasser Bürgermeister damit umgeht“. Die „vereinfachte“ Abrechnung sei laut ihm nur vorgeschoben. „Wenn BM Gartlacher einen Vorschlag macht, dann nur zu seinem Vorteil, damit irgendwo wieder ein paar hundert Euro geholt werden“, sagt Zijerveld. Sein Vizebürgermeister Klaus Mark pochte in der jüngsten Gemeinderatssitzung darauf, dass die Abrechnung des Gewerbegebietes beibehalten wird. GV Hans Haim war auch dagegen und meinte, dass bei weiteren Beschwerden seitens der Kolsasser auch die Weerer Gemeindestube die Arbeit der Verwaltungsliegenschaft übernehmen könne. Der Gemeinderat stimmte geschlossen gegen eine Änderung der Abrechnung beim Gewerbegebiet und Fußballplatz.
In Kolsass wünschen sich hingegen schon mehrere Gemeinderäte eine Anpassung an den aktuellen Einwohnerschlüssel. Die Abrechnung sei sonst nicht fair. Laut GR Monika Kritzinger steige die Gemeinde Kolsass bei Erträgen und anfallenden Kosten schlechter aus als die Partnergemeinden.
In Kolsassberg gibt es laut BM Alfred Oberdanner dazu keine Diskussion. „Wir halten uns da ganz heraußen. Es gibt aber auch noch nichts zu diskutieren. Noch ist nichts fix“, sagt er auf TT-Anfrage.
