Brexit-Gespräche werden in der Früh fortgesetzt

Die Brexit-Gespräche zwischen der EU-Kommission und Großbritannien werden nach britischen Angaben Mittwoch früh fortgesetzt. Die Beratungen in Brüssel hätten am Dienstag bis in die Nacht gedauert und seien „konstruktiv“ gewesen, sagte ein Vertreter der britischen Seite. „Die Delegationen haben bis in die Nacht gearbeitet und weiter Fortschritte gemacht“, hieß es weiter.

Zwei Wochen vor dem für den 31. Oktober geplanten Austrittstermin laufen die Brexit-Gespräche auf Hochtouren. Bei dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag könnten Details eines Scheidungsvertrages vereinbart werden, bevor am Samstag das britische Parlament darüber abstimmt. Der französische Finanzminister Bruno Le Maire sagte, es gebe einen Hoffnungsschimmer. Allerdings war auch schon ein Sondergipfel noch im Oktober im Gespräch.

Bis Mittwochnachmittag soll ein Vertragsentwurf stehen, damit er beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag gebilligt werden kann. Der britische Premierminister Boris Johnson dringt auf einen raschen Deal, weil er sein Land unbedingt planmäßig aus der EU herausführen will. Ohne Einigung müsste der Premier nach einem britischen Gesetz ab Samstag eine Fristverlängerung bei der EU beantragen - was er keinesfalls will. Vorige Woche hatte Johnson Zugeständnisse in der umstrittenen Irland-Frage gemacht und am Dienstag offenbar nachgelegt.

Der österreichische Brexit-Delegierte Gregor Schusterschitz ist hoffnungsvoll, dass es noch am Mittwoch zu einer Einigung zwischen der EU und Großbritannien kommt. Als Diplomat sei er „Berufsoptimist“, sagte er am Mittwoch im „Ö1-Morgenjournal“. Sollte es keinen Deal geben, würden die EU-Staaten aber wohl einer Verlängerung zustimmen, meinte Schusterschitz.

„Ich glaube schon, dass es Boris Johnson ernst meint, dass er bis 31. Oktober 2019 die EU verlassen will, wenn er das machen will, dann muss er sich heute mit uns einigen“, so der österreichische Diplomat. Zum genauen Verhandlungsstand könne er nichts sagen, „aber allein die Tatsache, dass weiter verhandelt wird, zeigt, dass man Hoffnung hat, dass man zu einer Einigung kommt“, so Schusterschitz. „Ein No-Deal-Brexit, das ist etwas, dass wir unbedingt vermeiden wollen“.

In dem nun diskutierten Vorschlag des britischen Premierminister Boris Johnson, wonach nur Nordirland weiter einer Zollunion mit der EU angehören würde, sieht Schusterschitz einen qualitativen Unterschied zu vorher. Der Vorschlag sei „wesentlich weniger kompliziert“, weil er sich nicht wie der Plan Theresa Mays auf das gesamte Vereinigte Königreich beziehe. Die Handelsströme, die über Nordirland laufen würden, seien viel kleiner als jene die über ganz Großbritannien laufen „und daher sind dort Dinge möglich, die bei der Gesamtbetrachtung von Großbritannien schwer vorstellbar sind“, so Schusterschitz.