Erdogan lehnt Treffen mit US-Vizepräsident Pence ab

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat es abgelehnt, den US-Vizepräsidenten Mike Pence und US-Außenminister Mike Pompeo bei deren Besuch in Ankara am Donnerstag zu Gesprächen über die Offensive in Nordsyrien zu treffen.

„Ich werde sie nicht treffen. Sie werden ihren jeweiligen Gegenpart treffen. Ich werde nur sprechen, wenn Trump kommt“, sagte Erdogan am Mittwoch dem Fernsehsender Sky News nach einer Rede im Parlament.

Pence und Pompeo wollen sich in Ankara für eine Waffenruhe zwischen der Türkei und den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Nordsyrien einsetzen. Erdogan hat eine Waffenruhe bereits abgelehnt, solange die Kurdenmiliz in der von der Türkei geplanten „Sicherheitszone“ entlang der türkischen Grenze präsent sei. In der Rede vor dem Parlament wies er jede Vermittlung zurück, da die Türkei sich nicht mit einer „Terrororganisation“ an einen Tisch setzen werde.

Die Türkei hatte vor einer Woche die seit langem geplante Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien begonnen. Ankara begründet den Einsatz mit dem Recht auf Selbstverteidigung. Die Türkei betrachtet die Kurdenmiliz YPG sowie deren politischen Arm PYD als Terrororganisationen. International wird der türkische Einmarsch in Nordsyrien scharf kritisiert.

Am Montag hatten die USA eine sofortige Waffenruhe in dem Konflikt gefordert, eine Vermittlungsmission von Pence in Aussicht gestellt und wegen des türkischen Einmarsches in Nordsyrien Sanktionen gegen die Türkei verhängt. Zwei Ministerien und drei Minister wurden mit Strafmaßnahmen belegt. Wegen der „destabilisierenden Handlungen der Türkei in Nordost-Syrien“ würden außerdem Strafzölle auf Stahlimporte aus der Türkei auf 50 Prozent angehoben, erklärte US-Präsident Donald Trump. Die US-Regierung will wegen der Militäroffensive auch „umgehend“ Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit der Türkei abbrechen. Die US-Sanktionen fielen nicht so hart aus wie erwartet.

Erdogan zeigte sich von den US-Sanktionen nach außen hin unbeeindruckt. „Über Sanktionen müssen wir uns keine Sorgen machen“, sagte er bei seinem Gespräch mit türkischen Medien.

Nach russischen Angaben sollen sich auch Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Erdogan in den kommenden Tagen zu Gesprächen über die türkische Offensive in Nordsyrien treffen. Darauf hätten sich die beiden Politiker in einem Telefonat verständigt, teilte Putins Büro am späten Dienstagabend mit.

Putin habe Erdogan zu dem Treffen nach Moskau eingeladen. Dieser habe die Einladung angenommen, hieß es. Die Initiative für das Telefonat sei von der türkischen Seite ausgegangen, erklärte Putins Büro. Die beiden Staatschefs seien sich einig gewesen, dass Konfrontationen zwischen Einheiten der türkischen Armee und der syrischen Streitkräfte in Nordsyrien verhindert werden müssten. Putin habe zudem davor gewarnt, inhaftierte Jihadisten könnten durch die türkische Offensive gegen die kurdische YPG-Miliz freikommen.