Erdogan will doch US-Vizepräsident Pence treffen

Das türkische Präsidialamt hat klargestellt, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan doch US-Vizepräsident Mike Pence bei dessen Besuch in Ankara am Donnerstag treffen werde. Er plane doch, die US-Delegation zu treffen, schrieb Erdogans Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun am Mittwoch im Kurzmitteilungsdienst Twitter.

Erdogan hatte zuvor Sky News gesagt, Pence und US-Außenminister Mike Pompeo würden bei ihrem Besuch nur ihren jeweiligen Gegenpart treffen.

Außerdem spottete der türkische Präsident Erdogan über die Flut von Tweets seines Kollegen in Washington. Er kündigte an, die Äußerungen von Donald Trump auf Twitter künftig zu ignorieren. „Wir haben bisher die Äußerungen von Trump auf Twitter gelesen, doch wir sind an den Punkt gelangt, da wir diese Tweets nicht mehr verfolgen können“, sagte Erdogan laut einem Pressebericht vom Mittwoch.

Trump ist für seinen exzessiven Gebrauch von Twitter bekannt und verkündet regelmäßig wichtige Entscheidungen über den Onlinedienst. Auch den Rückzug der US-Soldaten aus Nordsyrien, der den Weg freimachte für die türkische Offensive in der Region, verkündete Trump über Twitter. Seitdem setzte er täglich eine Reihe von Tweets ab, in denen er seine Entscheidung rechtfertigte, die Offensive kommentierte und der Türkei mit Sanktionen drohte.

Pence und Pompeo wollen sich in Ankara für eine Waffenruhe zwischen der Türkei und den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Nordsyrien einsetzen. Erdogan hat eine Waffenruhe bereits abgelehnt, solange die Kurdenmiliz in der von der Türkei geplanten „Sicherheitszone“ entlang der türkischen Grenze präsent sei. In der Rede vor dem Parlament wies er jede Vermittlung zurück, da die Türkei sich nicht mit einer „Terrororganisation“ an einen Tisch setzen werde.

Die Türkei hatte vor einer Woche die seit langem geplante Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien begonnen. Ankara begründet den Einsatz mit dem Recht auf Selbstverteidigung. Die Türkei betrachtet die Kurdenmiliz YPG sowie deren politischen Arm PYD als Terrororganisationen. International wird der türkische Einmarsch in Nordsyrien scharf kritisiert.

Am Montag hatten die USA eine sofortige Waffenruhe in dem Konflikt gefordert, eine Vermittlungsmission von Pence in Aussicht gestellt und wegen des türkischen Einmarsches in Nordsyrien Sanktionen gegen die Türkei verhängt. Zwei Ministerien und drei Minister wurden mit Strafmaßnahmen belegt. Wegen der „destabilisierenden Handlungen der Türkei in Nordost-Syrien“ würden außerdem Strafzölle auf Stahlimporte aus der Türkei auf 50 Prozent angehoben, erklärte US-Präsident Donald Trump. Die US-Regierung will wegen der Militäroffensive auch „umgehend“ Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit der Türkei abbrechen. Die US-Sanktionen fielen nicht so hart aus wie erwartet.

Erdogan zeigte sich von den US-Sanktionen nach außen hin unbeeindruckt. „Über Sanktionen müssen wir uns keine Sorgen machen“, sagte er bei seinem Gespräch mit türkischen Medien.

Nach russischen Angaben sollen sich auch Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Erdogan in den kommenden Tagen zu Gesprächen über die türkische Offensive in Nordsyrien treffen. Darauf hätten sich die beiden Politiker in einem Telefonat verständigt, teilte Putins Büro am späten Dienstagabend mit.

Putin habe Erdogan zu dem Treffen nach Moskau eingeladen. Dieser habe die Einladung angenommen, hieß es. Die Initiative für das Telefonat sei von der türkischen Seite ausgegangen, erklärte Putins Büro. Die beiden Staatschefs seien sich einig gewesen, dass Konfrontationen zwischen Einheiten der türkischen Armee und der syrischen Streitkräfte in Nordsyrien verhindert werden müssten. Putin habe zudem davor gewarnt, inhaftierte Jihadisten könnten durch die türkische Offensive gegen die kurdische YPG-Miliz freikommen.