Juncker und Johnson bestätigen: Haben Brexit-Abkommen
Die Unterhändler der EU und Großbritanniens haben sich auf einen Brexit-Vertrag geeinigt. Dies bestätigten der britische Premierminister Boris Johnson und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstag. Der britische Premier Johnson sprach von einem „großartigen Deal“. Die nordirische Unionistenpartei DUP erklärte unterdessen, den ausgehandelten Brexit-Deal nicht unterstützen zu können.
„Wir haben einen neuen Deal, der die Kontrolle zurückholt - nun sollte das Parlament am Samstag den Brexit abschließen, damit wir zu anderen Prioritäten übergehen können, wie die Lebenskosten, NHS (das britische Gesundheitssystem, Anm.), gewalttätige Kriminalität und unsere Umwelt“, twitterte der britische Regierungschef Johnson.
„Wo ein Wille, da ein Deal - wir haben einen!“, freute sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf Twitter und postete ein Schreiben von Juncker an EU-Ratspräsident Donald Tusk, das darüber informiert, dass die Verhandler eine Vereinbarung über ein geändertes Nordirland-Protokoll erzielt hätten. Juncker empfahl, dass der Gipfel den Deal annehmen solle.
Die nordirische Unionistenpartei DUP erklärte unterdessen, den ausgehandelten Brexit-Deal nicht unterstützen zu können. Die DUP bleibe bei ihrer ablehnenden Haltung, sagte ein Parteisprecher.
Das britische Parlament muss der zwischen der EU und der Regierung in London erzielten Vereinbarung zustimmen. Bisher wurden die regierenden Konservativen im britischen Unterhaus von der DUP unterstützt. Die Tories verfügen über keine eigene Mehrheit.