US-Marinestaatssekretär in Affäre um Elitesoldaten zurückgetreten

Washington – Im Streit um einen begnadigten Elitesoldaten ist US-Marinestaatssekretär Richard Spencer zum Rücktritt gezwungen worden. US-Verteidigungsminister Mark Esper forderte Spencer am Sonntag zum Rückzug auf, der zivile Chef der US-Marine kam der Aufforderung wenig später nach.

Spencer hatte nach Angaben des Pentagon ohne den Minister zu informieren Gespräche mit dem Weißen Haus in der Begnadigungs-Affäre geführt. Dadurch habe er das Vertrauen Espers verloren. In seinem Rücktrittsschreiben griff Spencer US-Präsident Donald Trump scharf an.

Hintergrund ist der Fall des Elitesoldaten Edward Gallagher aus der Spezialeinheit Navy Seals, gegen den ein internes Ermittlungsverfahren eingeleitet worden war. Dieses könnte zum Ausschluss Gallaghers aus den Navy Seals führen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums bot Marinestaatssekretär Spencer dem Weißen Haus dazu eine Vereinbarung an. Danach werde Gallagher in Ruhestand gehen, aber nicht aus den Navy Seals ausgeschlossen, sollte sich Trump aus dem internen Verfahren heraushalten.

Gallagher war ursprünglich beschuldigt worden, einen gefangenen Kämpfer der Jihadistenmiliz „IS“ (Daesh) im Irak ermordet zu haben. Außerdem soll er auf Zivilisten geschossen haben. Im Juli sprach ein Militärgericht ihn jedoch weitgehend frei. Der hochdekorierte Elitesoldat wurde lediglich wegen des Fotos mit dem toten IS-Kämpfer schuldig gesprochen und degradiert. Am 15. November hatte Trump Gallaghers Degradierung aufgehoben.

Am Mittwoch hatte die Marine dann die Einleitung des internen Verfahrens gegen Gallagher bekanntgegeben. Eine Kommission aus mehreren Navy-Seals-Offizieren soll demnach im Dezember darüber beraten, ob Gallagher und drei weitere namentlich nicht genannte Mitglieder seiner Einheit ihr Trident-Abzeichen abgeben müssen, was einem Ausschluss aus der Eliteeinheit gleichkommt.

Ein verärgerter Trump hatte am Donnerstag im Onlinedienst Twitter geschrieben, die Marine werde Gallagher „nicht“ sein Trident-Abzeichen wegnehmen. Ein Pentagon-Vertreter, der anonym bleiben wollte, bestätigte aber, dass das interne Verfahren gegen Gallagher fortgesetzt wird.

In seinem Rücktrittsschreiben, das US-Medien veröffentlichten, übte Spencer scharfe Kritik an Trump. Er teile mit dem Präsidenten, der zugleich Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte ist, nicht länger das „selbe Verständnis“ über die „Schlüsselprinzipien von guter Ordnung und Disziplin“. Er könne nicht „guten Gewissens“ einen Befehl befolgen, der seiner Ansicht nach seinen „heiligen Eid verletzt“, die Verfassung der Vereinigten Staaten zu verteidigen.

Trump schrieb dagegen im Kurzbotschaftendienst Twitter, Gallagher sei von der US-Marine „sehr schlecht behandelt“ worden. In der Affäre sei Spencer zum Rücktritt aufgefordert worden. Zudem habe er nichts gegen zu hohe Ausgaben in seinem Ressort unternommen. (APA/AFP)