Designiertes Spitzenduo will SPD-Umfragewerte verdoppeln

Die designierten SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen die Partei binnen eines Jahres aus dem Umfragetief holen. Esken erklärte in einem am Donnerstag veröffentlichten Gespräch mit der Parteizeitung „Vorwärts“, bis Ende 2020 wieder „Zustimmungswerte von 30 Prozent und vielleicht mehr“ anzustreben. Derzeit liegt die SPD in Umfragen rund um 15 Prozent.

„Wenn die SPD wieder höhere Zustimmungswerte hat, haben wir als Partei natürlich den Anspruch, wieder eine Regierung anzuführen“, sagte Esken. „Die Debatte müssen wir führen, wenn Wahlen anstehen.“ Walter-Borjans unterstrich die Ambitionen der Sozialdemokraten in der Klimapolitik. „Wir haben mit dem Klimapaket einen ersten wichtigen Schritt getan“, sagte er der Parteizeitung. „Es würde aber keiner hinnehmen, wenn wir jetzt einen Haken dran machen und uns nicht mehr drum kümmern.“

In Berlin bereiten unterdessen die SPD-Spitzen den dreitägigen Parteitag vor, der am Freitag beginnt. Die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer mahnte die SPD zu Geschlossenheit .“Wir brauchen alle, wir sind eine SPD“, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). Sie rief auch zur Unterstützung für die designierten Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auf, die am Freitag gewählt werden sollen.

Mit Spannung wird erwartet, ob sich der Parteitag auch explizit zur Regierungszusammenarbeit mit der Union positionieren wird. Esken und Walter-Borjans wurden auch deswegen gewählt, weil sie sich als Gegner der Großen Koalition präsentierten. Nach ihrem Sieg schwächten sie aber ihre Position ab. Zudem wollen sie den GroKo-Befürworter Lars Klingbeil weiter als SPD-Generalsekretär haben.

Die Parteilinke will auf dem Bundesparteitag eine Abstimmung über den GroKo-Ausstieg durchsetzen. Es werde dazu einen Initiativantrag geben, kündigte die Parteilinke Hilde Mattheis in der „Passauer Neuen Presse“ vom Donnerstag an. „Der SPD-Parteitag muss über die große Koalition entscheiden. Und zwar auf der Grundlage der Bilanz, die die GroKo vorgelegt hat“, stellte sie klar. Der Entwurf des Leitantrages für den Parteitag sieht keine Abstimmung über die Koalition vor.

Walter-Borjans und Esken sollen beim Treffen zu neuen Parteivorsitzenden gewählt werden. Sie hatten sich bei einem Mitgliederentscheid durchgesetzt und den Fortbestand der großen Koalition von einem inhaltlichen Entgegenkommen der Union abhängig gemacht.


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