Trump-Anwalt Giuliani in die Ukraine gereist

Der Anwalt von US-Präsident Donald Trump, eine der Schlüsselfiguren in der Ukraine-Affäre, ist nach Kiew gereist. Rudy Giuliani traf sich dort am Donnerstag zu Gesprächen über Korruption mit dem ukrainischen Abgeordneten Andrej Derkatsch. Ziel der Reise ist laut „New York Times“ auch eine TV-Doku, in der Giuliani die Vorwürfe gegen Trump im Zuge der Impeachment-Untersuchung entkräften will.

Derkatsch veröffentlichte im Onlinedienst Facebook Bilder seines Treffens mit Giuliani. Sie hätten sich über die Schaffung einer parlamentarischen Gruppe zum Thema Korruption unterhalten, schrieb Derkatsch. „Die Teilnahme Giulianis wird sehr nützlich für unsere Gruppe sein“, schrieb er weiter. „Insbesondere kann er helfen, internationale Experten, Analysten und Journalisten heranzuziehen.“

Derkatsch sitzt seit 1998 fast ohne Unterbrechung im Parlament. Er wechselte mehrmals die Parteien, derzeit ist er unabhängiger Abgeordneter.

Dem Bericht der „NYT“ zufolge war Giuliani am Dienstag zunächst in die ungarische Hauptstadt Budapest und am Mittwoch weiter in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist, um ehemalige ukrainische Staatsanwälte zu treffen. In Budapest kam er demnach mit dem früheren ukrainischen Generalstaatsanwalt Juri Luzenko zusammen.

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Wie das Blatt unter Berufung auf mit den Vorgängen vertraute Kreise weiter berichtete, wollte Giuliani in Kiew anschließend „versuchen, weitere ehemalige ukrainische Staatsanwälte zu treffen“, darunter Luzenkos Vorgänger Viktor Schokin. Zu den Treffen befragt sagte Giuliani: „Wie jeder gute Anwalt sammele ich Beweise, um meinen Mandanten gegen falsche Anschuldigungen zu verteidigen.“

Giulianis Reise diene dem Zweck einer TV-Dokumentation im konservativen Sender One America News Network (OAN). OAN-Journalistin Chanel Rion hatte in dieser Woche im Kurzbotschaftendienst Twitter geschrieben, sie habe mit „Zeugen gesprochen, die die unbegründete Impeachment-Untersuchung gegen Donald Trump zu Fall“ brächten.

Das von den Demokraten geführte Repräsentantenhaus leitet derzeit eine Untersuchung für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Die Demokraten werfen dem Präsidenten Amtsmissbrauch vor, weil er von der Ukraine Ermittlungen gegen seinen innenpolitischen Rivalen, den Ex-Vizepräsidenten und demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden gefordert hatte.

Wie Trump wirft auch Giuliani Biden vor, Druck auf die ukrainischen Behörden ausgeübt zu haben, um den damaligen Generalstaatsanwalt Schokin abzusetzen, weil dieser angeblich gegen eine Firma mit Verbindungen zu Bidens Sohn Hunter ermitteln wollte. Allerdings erfolgte die Forderung Bidens vor dem Hintergrund des Vorwurfs, Schokin habe Korruptionsermittlungen in der Ukraine behindert. Auch die EU, der Internationale Währungsfonds sowie ukrainische Aktivisten hatten aus ähnlichen Gründen die Entlassung Schokins gefordert.

Schokins Nachfolger - der inzwischen ebenfalls als Generalstaatsanwalt entlassene Luzenko - hatte im vergangenen Mai der US-Nachrichtenagentur Bloomberg gesagt, dass er über keinerlei Belege für illegales Verhalten von Hunter Biden oder dessen Vater verfüge.


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