China verhängt Sanktionen gegen US-Diplomaten

China hat Sanktionen gegen amerikanische Diplomaten verhängt. Als Retourkutsche für bürokratische Hürden, die Washington für chinesische Diplomaten eingeführt hatte, kündigte die Sprecherin des Außenministeriums, Hua Chunying, am Freitag in Peking sofortige „Gegenmaßnahmen“ an.

Nach Berichten in chinesischen Staatsmedien müssen US-Diplomaten in China jetzt fünf Arbeitstage vorher jeweils beim Außenministerium anmelden, wenn sie formell mit lokalen Behördenvertretern zusammentreffen oder Bildungs- und Forschungseinrichtungen besuchen wollen. Das Ministerium werde in diesen Fällen „entsprechend der US-Praxis“ reagieren.

Der Streit geht auf Klagen der USA zurück, dass US-Diplomaten in China ohnehin schon länger für Besuche und Gespräche bei lokalen Stellen um Erlaubnis der Behörden bitten müssen, die ihnen aber oft verweigert wird. Da Proteste nicht gewirkt haben, kündigte die US-Regierung im Oktober an, dass chinesische Diplomaten in den USA künftig im Voraus das US-Außenministerium zumindest informieren müssen, wenn sie im Land mit staatlichen Vertretern sprechen oder Bildungs- und Forschungseinrichtungen besuchen wollen.

Die Spannungen zwischen den USA und China verschärfen sich seit Monaten - zuletzt noch einmal wegen der amerikanischen Kritik am Umgang mit den Protesten in Hongkong oder mit der muslimischen Minderheit der Uiguren in Nordwestchina. Die beiden größten Volkswirtschaften liefern sich auch seit mehr als einem Jahr einen heftigen Handelskrieg, der die Wirtschaft in beiden Ländern und auch die Weltkonjunktur bremst.

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