Queen wird am Donnerstag Regierungserklärung verlesen

Nach der Parlamentswahl in Großbritannien wird Königin Elizabeth II. am Donnerstag die Regierungserklärung von Premierminister Boris Johnson verlesen. Zu den Vorhaben gehöre, dass dem Parlament das von Johnson mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen noch vor Weihnachten erneut zur Abstimmung vorgelegt werden soll, teilte Johnsons Büro am Samstag mit.

Im Wesentlichen würde der im Oktober dargelegte Kurs fortgeschrieben. Es werde ein paar zusätzliche Punkte geben wie beispielsweise die Stärkung des Justizsystems.

Traditionell wird das Parlament von der Königin mit einer Rede von einem Thron im Plenarsaal des House of Lords eröffnet. Die Queen‘s Speech legt die Vorhaben der Regierung dar und wird auch von dieser verfasst. Es ist bereits die zweite Queen‘s Speech von Königin Elizabeth in diesem Jahr. Erst am 14. Oktober hatte sie das Regierungsprogramm von Johnson verlesen.

Die Neuwahl am Donnerstag hatte Johnson deutlich für sich und seinen Brexit-Kurs entschieden. Die konservative Partei des Premierministers kam auf 365 Mandate im 650 Sitze umfassenden Londoner Unterhaus. Angesichts der neuen Mehrheiten dürfte die Verabschiedung des Brexit-Abkommens kein Problem sein.

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