Libyen-Gespräche in Moskau laut Lawrow ohne Ergebnis

Die Gespräche in Moskau für einen Waffenstillstand in Libyen sind nach Darstellung des russischen Außenministers Sergej Lawrow ohne ein endgültiges Ergebnis zu Ende gegangen. Russland und die Türkei wollten ihre Bemühungen aber fortsetzen, sagte der russische Chefdiplomat bei einem Besuch in Sri Lanka am Dienstag.

Russland wolle weiter versuchen, eine Vereinbarung zu erreichen, wie die Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf das russische Außenministerium am Dienstag meldete. Die libyschen Kriegsparteien hatten auf Drängen Russlands und der Türkei in Moskau verhandelt, um eine seit Sonntag geltende Waffenruhe formal zu vereinbaren und zu festigen.

Der abtrünnige libysche General Khalifa Haftar verließ Moskau jedoch, ohne das Abkommen über die Waffenruhe zu unterzeichnen. Eine Sprecherin des russischen Außenministeriums sagte am Dienstag, Haftar sei bereits abgereist. Der Chef der international anerkannten libyschen Einheitsregierung, Fayez al-Sarraj, hatte die Vereinbarung bereits am Montag unterschrieben.

Der General, der einen Großteil des Ostens und Südens von Libyen kontrolliert, hatte sich am Montagabend Bedenkzeit bis Dienstagfrüh erbeten, um über die Unterzeichnung des Abkommens zu entscheiden. Zuvor hatten die libyschen Konfliktparteien unter Vermittlung Russlands und der Türkei sieben Stunden lang in Moskau über die Modalitäten der Waffenruhe verhandelt. Direkt getroffen hatten sich Sarraj und Haftar dabei nach Angaben des Vorsitzenden des Parlaments in Tripolis, Khaled al-Meshri, jedoch nicht.

Mit dem Abkommen sollen die seit neun Monaten andauernden Kämpfe zwischen den Truppen der Einheitsregierung und des abtrünnigen Generals vor den Toren der libyschen Hauptstadt eingestellt werden. Die Vereinbarung, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, sieht eine zeitlich „unbegrenzte Einstellung der Kampfhandlungen“ in Libyen vor. Zudem sollen die Konfliktparteien die sichere Verteilung humanitärer Hilfsgüter ermöglichen.

Haftar führt seit April eine Offensive auf Tripolis, wo die Einheitsregierung ihren Sitz hat. Diese ist schwach und hat weite Teile des Landes nicht unter Kontrolle. Haftar wird in dem Konflikt offenbar von Russland unterstützt, was die Regierung in Moskau aber bestreitet. Die Türkei unterstützt die Regierung in Tripolis und hat nach eigenen Angaben mit der Entsendung von Truppen nach Libyen begonnen.

Für kommenden Sonntag plant Deutschland eine internationale Libyen-Konferenz in Berlin. Sie soll unter UNO-Ägide stattfinden. Dabei soll letztlich verhindert werden, dass in dem Land, das eine wichtige Zwischenstation für Migranten und Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa ist, ein Stellvertreterkrieg zwischen ausländischen Mächten wie in Syrien entbrennt.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Staatschef Wladimir Putin telefonierten miteinander und sprachen über die Vorbereitung der Libyen-Konferenz, wie der Kreml mitteilte.


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