UniCredit blitzt mit Klage gegen die BTV ab
Innsbruck – Die UniCredit Bank Austria ist an einer ersten Front gegen die Bank für Tirol und Vorarlberg AG (BTV) vorerst gescheitert. Das Landesgericht Innsbruck wies jetzt den gerichtlichen Antrag der UniCredit auf Durchführung einer Sonderprüfung der von der Bank seit 1993 durchgeführten Kapitalerhöhungen ab. Damit sei die Rechtsansicht der BTV, wonach der Sonderprüfungsantrag der UniCredit unberechtigt ist, vollinhaltlich bestätigt worden, sagt BTV-Vorstandschef Gerhard Burtscher.
Laut dem Urteil des Landesgerichts war hinsichtlich der von UniCredit aufgeworfenen Fragestellungen kein pflichtwidriges Handeln von Vorstand oder Aufsichtsrat der BTV zu erkennen. Zudem betonte das Gericht, dass entgegen der Behauptung der UniCredit keine versteckte oder intransparent gehaltene Konstruktion vorliege.
„Das ist ein erster, großer Etappensieg der BTV gegen die intensiven Bemühungen aus Mailand, beherrschenden Einfluss auf die 3-Banken-Gruppe zu erlangen“, sagt Burtscher. Er geht aber davon aus, dass die UniCredit die Entscheidung im Instanzenweg bekämpft und sich umso mehr auf die sonstigen Gerichtsverfahren konzentriert. Dafür sei man „gut gerüstet“. Die österreichweite „Klagswelle“ der UniCredit gegen die BTV bzw. gegen ihre jeweils untereinander beteiligten Schwesterbanken Oberbank und BKS (Bank für Kärnten und Steiermark) habe mit der Entscheidung des Landesgerichts jedenfalls einen Rückschlag erlitten.
In Innsbruck nach wie vor anhängig ist die Anfechtungsklage der UniCredit Bank Austria gegen Beschlüsse der Hauptversammlung der Bank, in denen unter anderem ihr Antrag auf Sonderprüfung aller Kapitalerhöhungen seit 1993 abgelehnt worden war. Die vorbereitende Tagsatzung dazu fand Mitte Jänner statt. Vorerst wurde auf unbestimmte Zeit vertagt. (va)
