Sobotka: Auschwitz-Gedenken als Appell für Verantwortung

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat angesichts des 75. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau an die Verantwortung appelliert. „Das besondere Jubiläum des 75. Jahrestags der Befreiung von Auschwitz ist ein Appell, unsere gesamtgesellschaftliche Verantwortung wahrzunehmen“, erklärte Sobotka, der die Gedenkstätte besucht hatte, am Mittwoch per Aussendung.

„Wir müssen uns dem menschenverachtenden Wesen des Nationalsozialismus und der damit verbundenen niederträchtigen Taten immer gewahr sein und tragen die Verantwortung dafür, dass ein solches Schreckgespenst in Österreich, Europa und der Welt nicht mehr Fuß fassen kann“, ergänzte der Nationalratspräsident.

Im Vorfeld des Jahrestags am 27. Jänner hatte Sobotka die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau besucht und sich auch ein Bild von der Neugestaltung der Österreich-Ausstellung in Block 17 gemacht. Am Montagnachmittag hielt er eine Rede bei der Eröffnung des Symposiums der European Jewish Association. Die von Rabbiner Menachem Margolin geleitete Organisation ist von Brüssel aus in den EU-Mitgliedstaaten aktiv und arbeitet auch mit dem Europäischen Parlament zusammen.

„Wir tragen vor allem eine große Verantwortung kommenden Generationen gegenüber. Es ist unser gemeinsamer Auftrag, ein identitätsstiftendes Narrativ zu etablieren, auf dessen Basis eine gesellschaftliche Widerstandsfähigkeit gedeihen kann, um neuerlich aufkeimenden Antisemitismus und Intoleranz in jeglicher Form entgegenwirken zu können“, sagte Sobotka und betonte gleichzeitig, dass es „besonders wichtig ist, Bewusstsein und Sensibilität für diese Thematik genau dort zu schaffen, wo es nachhaltig wirkt. Bei der jungen Generation“. Das österreichische Parlament widme sich daher ganz besonders der Pflege und Entwicklung einer angemessenen Gedenkkultur.

Der Nationalratspräsident sprach in diesem Zusammenhang auch die Rolle der Republik Österreich und des österreichischen Parlaments an. „Als Nationalratspräsident ist es meine Aufgabe, antidemokratischen Tendenzen mit klarer Haltung zu begegnen und einen gesamtgesellschaftlich wirksamen Gegenentwurf dazu zu schaffen. Für ein friedliches und gleichberechtigtes Miteinander - in Österreich und Europa“.

In Hinblick auf die Bedeutung des Nationalfonds der Republik Österreich wies der Nationalratspräsident darauf hin, dass Österreich sich seiner Täterrolle während der Zeit des Nationalsozialismus gestellt hat, woraus „auch eine besondere historische Verantwortung des Gedenkens an die Millionen von ermordeten Jüdinnen und Juden, aber auch Verantwortung gegenüber ihren Familien und Nachkommen entsteht. Das Parlament hat mit dem Nationalfonds, der vor 25 Jahren eingerichtet wurde, ein Instrument geschaffen, das es uns ermöglicht, dieser Verantwortung heute und in Zukunft nachzukommen.“

Das Österreichische Parlament habe neben der Antisemitismusstudie aus 2019, die alle zwei Jahre wiederholt werden soll, weitere Maßnahmen etabliert, um dieser Verantwortung gerecht zu werden. Genannt wurde die Thematisierung im Rahmen der im August 2020 in Wien stattfindenden Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten, Bildungsmaßnahmen für Jugendliche sowie gemeinsame Maßnahmen gegen Antisemitismus im Rahmen der Europäischen Union, des Europarates oder der OSZE gesetzt.

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