Minister reagiert nach E-Card-Wirbel und verspricht Abhilfe
Nach Protesten von Skischulen und Touristikern verspricht das Innenministerium rasch Abhilfe.
Innsbruck, Wien – Seit 1. Jänner werden in Österreich die E-Cards nur noch mit Foto ausgegeben. Für Inländer großteils unproblematisch, weil die neuen E-Cards mit Foto in etwa 85 Prozent aller Fälle automatisch zugesandt werden – und zwar immer dann, wenn bereits ein Foto in einem öffentlichen Register (z. B. aufgrund eines Führerscheins, Passes, Personalausweises, etc.) hinterlegt ist. Dasselbe gilt für Ausländer, für die ein Foto im Fremdenregister vorliegt. Dabei handelt es sich um Dienstnehmer aus Drittstaaten.
Für helle Aufregung gerade bei Skischulen und Tourismusbetrieben sorgte aber der Umstand, dass Beschäftigte aus anderen EU-Ländern, beispielsweise Skilehrer aus Holland oder Schweden, die für die Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen erforderliche E-Card nur dann bekommen, wenn sie ihr Foto persönlich zu einer Registrierungsstelle bringen. Und das ist in Tirol zurzeit nur das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl in der Innsbrucker Franz-Werner-Straße 34. „Was passiert, wenn sich Tausende EU-Bürger auf den Weg nach Innsbruck machen müssen, um sich zu registrieren, kann sich jeder vorstellen. Ein absoluter Wahnsinn!“, hatte Skilehrer-Präsident Richard Walter Alarm geschlagen. Zumindest eine Ersatz-E-Card konnte auch in einer Kundenservicestelle der Österreichischen Gesundheitskasse (Servicestelle der TGKK) geholt werden.
Die Drähte glühten, auch NR Franz Hörl schaltete sich in die Causa ein. Die Bemühungen der Wirtschaft waren nun doch teilweise von Erfolg gekrönt: Innenminister Karl Nehammer hat Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der aktuellen Situation zugesagt, die zumindest für eine Entschärfung sorgen könnten. Konkret sollen zum Standort in Innsbruck mit Imst, Wörgl und Lienz (geplant bereits ab 10. Februar) drei weitere Standorte hinzukommen, wo man sich registrieren lassen kann. In weiterer Folge werde im Ministerium bereits eine baldige Gesetzesänderung angedacht bzw. angeregt. Positiv auf die angekündigte Entschärfung reagierten Skilehrer-Geschäftsführer Christian Abenthung, Hotellerie-Obmann Mario Gerber und Gastronomie-Obmann Alois Rainer. (va)
