Tanner will „Mut spenden“ in Zeiten budgetärer Not

Von Wolfgang Sablatnig

St. Johann – Wie viele Einheiten des Bundesheeres sie seit ihrer Angelobung vor gut zwei Wochen bereits besucht habe? „Zu wenig“, meint Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP). Gestern war die „Einsatzzentrale Basisraum“ (EZB) an der Reihe. In St. Johann im Pongau befindet sich tief im Berg die Zentrale der Luftraumüberwachung. Dort herrscht Hochbetrieb: Gemeinsam mit den Kameraden aus der Schweiz und Deutschland überwacht das Bundesheer die Einhaltung der Luftraumbeschränkungen anlässlich des Weltwirtschaftsforums in Davos.

Die EZB ist ein geheimer Ort. Im Krisenfall kann sie die Bundesregierung aufnehmen. Nur eine kleine Straße ohne viel Verkehr führt zum Eingang. „Fotografieren Verboten“, warnt das Schild bei der Zufahrt. Bei Zuwiderhandeln droht eine Besitzstörungsklage.

Für Tanner und ihre Delegation gilt eine Ausnahme. Heute sind Kameras erlaubt, wenn auch nur unter Aufsicht des Sicherheitsdienstes. Das Luftlagebild darf nicht zu sehen sein. Selbst die Ausweise, die Mitarbeiter an Bändern um den Hals tragen, fallen unter die Geheimhaltung.

Die Ministerin braucht die Kameras, um ihre Botschaft an den Mann und die Frau zu bringen: „Wir wollen zeigen, dass wir einsatzfähig sind“, betont sie. Ein ausdrückliches Lob hat die erste Frau an der Spitze des Heeres für die Soldaten, die sie bisher kennengelernt hat. „Ich will Mut und Zuversicht geben, gerade jetzt, wo wir so oft von den budgetären Nöten reden.“

Folgerichtig bekräftigt Tanner, dass die Regierung im ersten Halbjahr „adäquate und effiziente“ Typenentscheidungen für die Nachfolge veralteter Flieger treffen will: Die Saab 105-Jets sind endgültig am Ende – abgesehen davon, dass sie wegen eines akuten Mangels derzeit am Boden sind. Ersatz braucht die Armee auch bei den Hubschraubern.

Details nennt Tanner noch nicht. Auch die Budgetverhandlungen stehen an. Übergangsminister Thomas Starlinger forderte ein Investitionsprogramm von 16 Milliarden Euro für die kommenden zehn Jahre.

Für die Operation „Daedalus“ zum Schutz von Davos reichen die Kapazitäten. 1000 Soldaten sind im Einsatz. Dazu mobile Radargeräte, vier Eurofighter, vier Propellermaschinen und zehn Hubschrauber.

Erstmals kommt auch die mit der Schweiz vereinbarte „Nacheile“ zur Anwendung: Abfangjäger können verdächtige Flugzeuge bei Bedarf auch über die Staatsgrenzen hinweg eskortieren. Tanner: „Wir sehen hier, wie wichtig die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit anderen Staaten ist. Ein Ersatz für eine eigenständige, souveräne Luftraumüberwachung ist sie aber nicht.“