Tiroler Landestheater: Schwarzer Raum mit Schlupfloch
Die Betriebsräte des Tiroler Landestheaters fordern, künftig an den Sitzungen des Theateraufsichtsrats teilnehmen zu können. Eine rechtliche Grundlage dafür gibt es nicht, aber politische Unterstützung.
Von Joachim Leitner
Innsbruck – „Ich möchte meinen Job richtig machen“, sagt Bernd Leidlmair. Und dafür müsse er wissen, was Sache ist. Leidlmair ist Vorsitzender des Betriebsrats der Arbeiter und Angestellten des Tiroler Landestheaters. Seine Aufgabe ist es, Mitarbeiter zu beraten und mögliche Missstände bei der Leitung des Theaters anzusprechen. „Dafür brauch’ ich Informationen, die ich mühevoll zusammensuchen muss“, sagt er und vergleicht seine Tätigkeit – ganz Theatermensch – mit einem schwarzen Raum, den gelegentliche Blitze durchzucken: „Man sieht Teile, aber kein Gesamtbild.“ Doch Leidlmair glaubt, einen Ausweg aus dem Dilemma gefunden zu haben. „Bei den Sitzungen des Aufsichtsrates des Theaters liegen alle Informationen auf dem Tisch“, sagt er. Deshalb sollten Betriebsräte künftig an den Treffen teilnehmen können, fordert er. Die Vorsitzenden der anderen Theaterbetriebsräte Johannes Maria Wimmer (darstellendes Personal) und Peter Polzer (Orchester) tragen die Forderung mit.
Allerdings ist der Entsendung von Betriebsräten in den Aufsichtsrat von Theaterunternehmen ein rechtlicher Riegel vorgeschoben. Das Arbeitsverfassungsgesetz schließt diese Möglichkeit ausdrücklich aus. 2017 wurde eine entsprechende Klage vom Betriebsrat des Landestheaters Linz am Obersten Gerichtshof abgewiesen.
„Es geht um die Abwägung zwischen Arbeitnehmerrechten und der Kunstfreiheit“, erklärt Markus Lutz, der kaufmännische Direktor des Tiroler Landestheaters, dazu. „Wenn Mitarbeiter Programm- oder Personalentscheidungen verhindern könnten, wäre diese tatsächlich in Gefahr – und das Theater könnte seinem kulturpolitischen Auftrag nicht mehr nachkommen“, sagt er – und stellt klar: „Rechtlich ist die Sache eindeutig.“
Ein Schlupfloch freilich könnte es geben. In einer der TT vorliegenden, internen Stellungnahme des Stadtmagistrats für Finanz-, Wirtschafts und Beteiligungsverwaltung zum Thema wird die Möglichkeit angedacht, die Betriebsräte künftig zu allen Tagesordnungspunkten der Aufsichtsratssitzung einzuladen – allerdings ohne Stimmrecht und mit Verschwiegenheitsverpflichtung.
„Nichts anderes wollen wir“, sagt Betriebsrat Bernd Leidlmair, „jedenfalls vorerst.“ Auch Orchesterbetriebsrat Peter Polzer unterstreicht: „Wir wollen nicht mitstimmen – und auch nichts verhindern, sondern Entscheidungen nachvollziehen – und uns da einbringen, wo es nötig ist. Zumal wir als Betriebsräte sowieso zur Verschwiegenheit verpflichtet sind.“
Politische Unterstützung für das Ansinnen der Betriebsräte hat die Alternative Liste (ALI) um den Innsbrucker Gemeinderat Mesut Onay angekündigt. Er will einen entsprechenden Antrag im nächsten Gemeinderat einbringen. Andere Parteien hätten bereits Zustimmung signalisiert.
Es ist nicht Onays erster Vorstoß in diesem Thema. 2014 zeichnete er für einen ähnlichen Antrag verantwortlich. Damals noch als grüner Gemeinderat. Mitgetragen wurde seine Eingabe auch von Uschi Schwarzl – inzwischen Innsbrucker Kulturstadträtin. Man werde den Antrag der Alternativen Liste inhaltlich und rechtlich prüfen – und dann entscheiden, sagte sie gestern auf Anfrage der TT.
2014 forderten die Grünen, die damalige Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer möge sich für eine Teilnahmemöglichkeit der Betriebsräte einsetzen. Inzwischen stellen die Grünen den Bürgermeister – und damit auch den städtischen Eigentümervertreter des Landestheaters.
Das Tiroler Landestheater – mit derzeit rund 450 ständigen Mitarbeitern einer der größten Bühnenbetriebe der Republik – ist seit 2005 eine von Land (55 Prozent) und Stadt (45 Prozent) getragene GmbH. Seither gibt es einen Aufsichtsrat als Kontrollorgan, der die wirtschaftlichen und strategischen Entscheidungen der Theaterleitung prüft und über die inhaltlichen Vorhaben informiert wird.
Davor gab es am Landestheater den Theaterbeirat, in den auch die Belegschaft stimmberechtigte Mitglieder entsandte. Derzeit sitzen Anita Obrist, Mitarbeiterin der Finanzabteilung des Landes, die nunmehrige Stadträtin Christine Oppitz-Plörer, Hannah Crepaz, Leiterin des Osterfestivals Tirol, SPÖ-Gemeinderätin Irene Heisz, David Prieth (p.m.k.) und Melanie Wiener aus der Landes-Kulturabteilung im Aufsichtsrat.
Mesut Onays Antrag vor knapp sechs Jahren blieb folgenlos. Die bisherige Regelung werde beibehalten, heißt es im Beschluss des Stadtsenats . Diese sieht vor, dass Betriebsräte zu Beginn der Sitzung berichten – und bei die Belegschaft betreffenden Punkten als Gäste hinzugezogen werden. Letzteres, sagt Bernd Leidlmair, sei „allerdings bessere Theorie als gelebte Praxis“.
