Nordmazedoniens Parlament aufgelöst - Wahlen am 12. April

Mit den Stimmen aller 108 anwesenden Abgeordneten hat sich das Parlament Nordmazedoniens am Sonntagabend aufgelöst und damit den Weg für vorgezogene Wahlen am 12. April freigemacht. Parlamentspräsident Talat Dzaferi unterzeichnete noch am Abend die entsprechenden Dokumente für die Wahlen, wie die Zeitung „Nova Makedonija“ weiter berichtete.

Die Wahl war nach dem Rücktritt der Regierung des Sozialdemokraten Zoran Zaev nötig geworden. Auslöser war die Weigerung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Herbst, die von Skopje erhofften Verhandlungen zum EU-Beitritt mit Nordmazedonien aufzunehmen. Auch Albanien war davon betroffen. Macron hat diese Position inzwischen relativiert.

Skopje war nach jahrelanger Isolation und einem Dauerstreit mit Griechenland um den Staatsnamen Mazedonien im Vorjahr in massive Vorleistung getreten und hatte sich gegen den Widerstand der Nationalisten im Land in Nordmazedonien umbenannt. Dadurch gab Athen seine Position auf und ermöglichte dem Nachbarn die Annäherung an EU und NATO.

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