Rund 300 Parlamentarier bei OSZE-Wintertagung in Wien

Die 19. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung (PA) der OSZE beginnt am Donnerstag in Wien. Bis zu 300 Parlamentarier aus 50 verschiedenen LĂ€ndern werden erwartet. Inhaltlich geht es um den Kampf gegen Antisemitismus, Konflikte, Klimawandel und Menschenrechte. Die Sitzung wird zu Mittag von NationalratsprĂ€sident Wolfgang Sobotka (ÖVP) eröffnet.

Erwartet wurde eine Ansprache der UNO-Menschenrechtshochkommissarin Michelle Bachelet, von Ingibjörg SĂłlrĂșn GĂ­sladĂłttir, der Leiterin des BĂŒros fĂŒr demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) sowie des OSZE-Medienbeauftragten Harlem Desir. An die Parlamentarier sollten sich auch OSZE-GeneralsekretĂ€r Thomas Greminger und der PrĂ€sident der OSZE PA, George Tsereteli, sowie der albanische Vizeaußenminister Etjen Xhafaj wenden. Albanien hat heuer die OSZE-PrĂ€sidentschaft inne.

„Die Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE ist seit fast zwei Jahrzehnten ein Fixpunkt der parlamentarischen Diplomatie. Wien ist als internationaler Standort gut platziert, um Vernetzung und Dialog zu fördern und damit zu Lösungen fĂŒr globale Herausforderungen beizutragen“, betonte Sobotka anlĂ€sslich der Wintertagung in einer Stellungnahme gegenĂŒber der APA. „Parlamentarier kennen die Sorgen der Bevölkerung besonders gut und ergĂ€nzen daher als Stimme der BĂŒrger die Zusammenarbeit der Regierungen in der OSZE.“

Sobotka war es ein „Anliegen, dass wir bei dieser Wintertagung der OSZE-Parlamentarier auch den wachsenden Antisemitismus zum Thema machen“. Der NationalratsprĂ€sident betonte: „Antisemitismus ist ein europĂ€isches Problem, das wir gemeinsam anpacken mĂŒssen. Bildung, Forschung, PrĂ€vention und klare strafrechtliche Bestimmungen sind aus meiner Sicht der Weg, um Fortschritte im Kampf gegen Antisemitismus zu erzielen.“

In der abschließenden Sitzung beraten die Teilnehmer der Wintertagung am Freitag ĂŒber den Kampf gegen Antisemitismus, Diskriminierung und Intoleranz in der OSZE-Region. Außerdem werden dabei die Berichte der OSZE-Wahlbeobachtungen in der Ukraine, Weißrussland, Aserbaidschan und Usbekistan prĂ€sentiert.

Die OSZE - die Organisation fĂŒr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa - hat 57 MitgliedslĂ€nder. Sie ist damit die weltweit grĂ¶ĂŸte regionale Sicherheitsorganisation. Mithilfe ihrer Institutionen, ihrer Fachreferate und ihres Netzes an Feldoperationen befasst sich die OSZE mit Themen wie etwa RĂŒstungskontrolle, Terrorismus, verantwortungsvolle RegierungsfĂŒhrung, Energiesicherheit, Menschenhandel, Demokratisierung, Medienfreiheit und nationale Minderheiten. Sie fĂŒhrt Wahlbeobachtungen durch, hat Friedenssicherungs- bzw. KonfliktprĂ€ventionsmissionen in Bosnien-Herzegowina, Molau und Skopje und beobachtet den Konflikt in der Ostukraine.