Rund 300 Parlamentarier bei OSZE-Wintertagung in Wien

Die 19. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung (PA) der OSZE beginnt am Donnerstag in Wien. Bis zu 300 Parlamentarier aus 50 verschiedenen Ländern werden erwartet. Inhaltlich geht es um den Kampf gegen Antisemitismus, Konflikte, Klimawandel und Menschenrechte. Die Sitzung wird zu Mittag von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) eröffnet.

Erwartet wurde eine Ansprache der UNO-Menschenrechtshochkommissarin Michelle Bachelet, von Ingibjörg Sólrún Gísladóttir, der Leiterin des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) sowie des OSZE-Medienbeauftragten Harlem Desir. An die Parlamentarier sollten sich auch OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger und der Präsident der OSZE PA, George Tsereteli, sowie der albanische Vizeaußenminister Etjen Xhafaj wenden. Albanien hat heuer die OSZE-Präsidentschaft inne.

„Die Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE ist seit fast zwei Jahrzehnten ein Fixpunkt der parlamentarischen Diplomatie. Wien ist als internationaler Standort gut platziert, um Vernetzung und Dialog zu fördern und damit zu Lösungen für globale Herausforderungen beizutragen“, betonte Sobotka anlässlich der Wintertagung in einer Stellungnahme gegenüber der APA. „Parlamentarier kennen die Sorgen der Bevölkerung besonders gut und ergänzen daher als Stimme der Bürger die Zusammenarbeit der Regierungen in der OSZE.“

Sobotka war es ein „Anliegen, dass wir bei dieser Wintertagung der OSZE-Parlamentarier auch den wachsenden Antisemitismus zum Thema machen“. Der Nationalratspräsident betonte: „Antisemitismus ist ein europäisches Problem, das wir gemeinsam anpacken müssen. Bildung, Forschung, Prävention und klare strafrechtliche Bestimmungen sind aus meiner Sicht der Weg, um Fortschritte im Kampf gegen Antisemitismus zu erzielen.“

In der abschließenden Sitzung beraten die Teilnehmer der Wintertagung am Freitag über den Kampf gegen Antisemitismus, Diskriminierung und Intoleranz in der OSZE-Region. Außerdem werden dabei die Berichte der OSZE-Wahlbeobachtungen in der Ukraine, Weißrussland, Aserbaidschan und Usbekistan präsentiert.

Die OSZE - die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa - hat 57 Mitgliedsländer. Sie ist damit die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation. Mithilfe ihrer Institutionen, ihrer Fachreferate und ihres Netzes an Feldoperationen befasst sich die OSZE mit Themen wie etwa Rüstungskontrolle, Terrorismus, verantwortungsvolle Regierungsführung, Energiesicherheit, Menschenhandel, Demokratisierung, Medienfreiheit und nationale Minderheiten. Sie führt Wahlbeobachtungen durch, hat Friedenssicherungs- bzw. Konfliktpräventionsmissionen in Bosnien-Herzegowina, Molau und Skopje und beobachtet den Konflikt in der Ostukraine.