Köstinger und Kurz planen Gipfeltreffen zum Zivildienst

Ministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP), die neben Landwirtschaft auch für Regionen und Tourismus zuständig ist, packt das Thema Zivildienst an. Gemeinsam mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) lädt sie Expertinnen und Experten am 10. März zu einem Gipfeltreffen ins Bundeskanzleramt ein. Ziele des Treffens sind ein offener Austausch und die Vorbereitung für kommende Herausforderungen, so die Ministerin.

Zu den Schwerpunkten des Gipfeltreffens gehört etwa eine Diskussion über die Teiltauglichkeit als Maßnahme für den Zivildienst. Gemeinsam mit den Experten möchte Köstinger außerdem identifizieren, wo es beim Zivildienst Handlungsbedarf gibt.

„Wir wollen alle an einen Tisch holen“, kündigte Köstinger das Treffen in großer Runde an. Eingeladen werden Vertreter aller Sparten, in denen Zivildiener zum Einsatz kommen. Dazu gehören etwa das Rote Kreuz und der Arbeitersamariter-Bund oder Organisationen wie Hilfswerk und Caritas. Ebenfalls eingeladen werden Vertreter von Zivilschutzverband, Gemeindebund und Städtebund, ebenso wie die Sozialpartner. Erweitert wird die Gruppe unter anderem mit dem Zivildiener des Jahres, die Bundesländer werden bei dem Zivildienstgipfel durch die zuständigen Referenten der Landesregierungen vertreten sein.

Mit der Angelobung der neuen Bundesregierung hat sich die Zuständigkeit für den Zivildienst geändert. Statt wie bisher im Innenministerium ist der Bereich nun im Ministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus angesiedelt. Diese Entscheidung der türkis-grünen Koalition hatte anfangs teils zu Unverständnis geführt. Köstinger verteidigte die Umstrukturierung jedoch als „gut und richtig“, denn „Zivildienst ist auch Regionaldienst“, wie sie sagte.

Zahlreiche Einrichtungen in ganz Österreich seien auf die Unterstützung von Zivildienern angewiesen. „Gleichzeitig ist in den kommenden Jahren mit geburtenschwachen Jahrgängen zu rechnen, wodurch sich die Zahl tauglicher junger Männer zwangsläufig reduzieren wird“, befürchtet Kanzler Kurz, der den Zivildienst rechtzeitig an die neuen demografischen und gesellschaftlichen Herausforderungen anpassen möchte.

„Wenn wir den Zivildienst sichern und stärken wollen geht das nur gemeinsam mit jenen, die tagtäglich mit dem System in Berührung kommen“, gab sich Ministerin Köstinger überzeugt. „Darum laden wir zum Zivildienst-Gipfel ein“, sagte sie.

In den vergangenen Jahren entschieden sich etwa 40 bis 45 Prozent der tauglichen Wehrpflichtigen für den Zivildienst, während der Rest den Wehrdienst absolvierte. Im Jahr 2010 gab es pro Jahr rund 48.000 Stellungspflichtige, 2017 waren es nur noch 38.700. Von diesen sind laut der ÖVP-Mitteilung mehr als 7.000 untauglich.


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