Schallenberg will im Iran für Dialog eintreten

„Wir müssen vom Monolog zum Dialog kommen“. Mit diesem Credo startet Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Sonntag in Teheran in das Gespräch mit Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif. Die EU sei daran interessiert, den „Wiener Atomdeal“ wiederzubeleben. Dessen Scheitern sei aber nur eine von mehreren Problemzonen im Verhältnis mancher Staaten zur Islamischen Republik.

Der 2015 in Wien geschlossenen Atomvertrags mit den fünf UNO-Vetomächten (USA, Russland, China, Großbritannien sowie Frankreich) und Deutschland war von iranischer Seite federführend von Zarif ausgehandelt worden. Das Atomabkommen hätte der Islamischen Republik ein ziviles Atomprogramm ermöglicht, aber eine atomare Bewaffnung unmöglich machen sollen.

Im Gegenzug sollten Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. US-Präsident Donald Trump ordnete im Mai 2018 aber einen einseitigen Ausstieg der USA aus dem Abkommen an und ließ den Iran wieder mit harten Sanktionen belegen.

Diese machen sich aber auch in sensiblen Bereichen des Alltags bemerkbar. So könnten etwa Krebsstationen in Krankenhäusern die Bezahlungen für ihre Medikamentenlieferungen an internationale Pharmafirmen nicht überweisen, wird in Teheran erzählt. Auch im Iran tätige österreichische Firmen müssen regelmäßig Vertreter in die Heimat schicken, „um Geld zu holen“, weil keine Banktransfers möglich sind.

Dennoch hielt sich der Iran ein weiteres Jahr an die Vereinbarung. Zuletzt hat sich Teheran aber schrittweise von Auflagen des Atom-Deals entfernt, unter anderem bezüglich der vereinbarten Obergrenze bei der Urananreicherung.

Wegen dieser, aber auch anderer Fragen - wie etwa den Spannungen an der Straße von Hormuz - habe er in den vergangenen Tagen mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell sowie mehreren Außenministern der Region („Irak, Saudi-Arabien...“) telefoniert, um sich einen „Überblick über die Lage zu machen“. Zudem sei er Anfang Februar auch mit seinem US-Amtskollegen Mike Pompeo zusammengetroffen, erinnerte Schallenberg am Samstagabend im Gespräch mit österreichischen Journalisten. Nun gelte es, diese Gesichtspunkte wie „Mosaiksteine zusammenzusetzen“.

Mit Zarif habe er gleich nach seinem Amtsantritt als Außenminister der türkis-grünen Bundesregierung Anfang Jänner telefonisch Kontakt gehabt. Damals - kurz nach der Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch die USA - sei die Situation „knapp unter dem Siedepunkt“ gewesen, meinte Schallenberg. „Es hätte auch aus dem Ruder laufen können“.

Da aber letztlich weder der Iran noch die USA Interesse gehabt hätten, die Eskalation an die Spitze zu treiben, sei die Lage mittlerweile nicht mehr ganz so heiß, analysierte der Außenminister. Nun gelte es „regional und überregional Dialogmöglichkeiten“ auszuloten. Ziel sei es eben, wieder ins Gespräch zu kommen, selbst wenn am Sonntag bei den Treffen mit Zarif und mit Präsident Hassan Rouhani kein wesentlicher Durchbruch zu erwarten sei. „Die Welt wird in 48 Stunden nicht anders ausschauen.“

Allerdings dürfe bei Gesprächen mit dem Iran nicht vergessen werden, dass es sich um eine „alte und stolze Kulturnation“ handle, der man auf „Augenhöhe und nicht von oben herab“ begegnen müsse. Österreich habe dabei gute Karten, weil es im Iran nicht nur wegen des in Wien abgeschlossenen Atomvertrags als Partner ernstgenommen werde.

Vielmehr gebe es seit Jahrhunderten traditionell guten Beziehungen. „1873 hat der Schah von Persien seine erste Auslandreise zur Weltausstellung nach Wien gemacht.“ Gerade wegen des freundschaftlichen Verhältnisses werde er im Lauf seines Iran-Besuchs auch heikle Themen anzusprechen, so Schallenberg. Menschenrechtsfragen etwa oder „die inakzeptablen Austritte gegen Israel“ sowie die „Leugnung des Holocaust“.


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