Stadt Lienz will Tempo wieder selbst kontrollieren
2008 wurde die gemeindeeigene Radarmessung bundesweit auf Eis gelegt. Nach einer Gesetzesänderung plant Lienz eine Neuauflage.
Von Catharina Oblasser
Lienz – Kurz war die Zeit, in der Gemeinden ihre eigenen Radarmessstellen zum Einbremsen von Temposündern aufstellen und Strafen verhängen durften. Die Stadt Lienz tat das von Februar bis August 2008, dann setzte eine österreichweite Richtlinie dem ein Ende. Private Geschwindigkeitskontrollen – wozu auch gemeindeeigene Radargeräte zählen – wurden aus Datenschutzgründen verboten.
Inzwischen hat sich die Rechtslage wieder geändert, und darauf setzt die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik. „Wir hoffen, in absehbarer Zeit selbst kontrollieren zu können“, sagt Blanik. Der Kauf von ein oder zwei Laser-Radargeräten, die abwechselnd an sechs Standorten aufgestellt werden sollen, ist geplant. Stehen sollen die Tempomesser beim Kindergarten Eichholz in der Hochschoberstraße, bei der Kirche zur Heiligen Familie, bei der Handelsakademie in der Dolomitenstraße, beim Gymnasium Lienz in der Maximilianstraße, in der Adolf-Purtscher-Straße und in der Schillerstraße.
Voraussetzung dafür ist, dass die Bezirkshauptmannschaft dies per Verordnung genehmigt. Einen Rechtsanspruch darauf gibt es nicht, informiert die Osttiroler Bezirkshauptfrau Olga Reisner. „Das Prozedere läuft in Abstimmung mit der Landespolizeidirektion, der Verkehrsabteilung des Landes und unserem Baubezirksamt ab“, erklärt Reisner weiter.
Das Baubezirksamt hat einstweilen andere Maßnahmen vorgegeben, die zwar mit der Tempomessung nicht direkt zu tun haben, aber die Sicherheit erhöhen sollen. „Das sind zum Beispiel neue Beleuchtungen für bestimmte Zebrastreifen oder ein Gehsteig an der Adolf-Purtscher-Straße kurz nach dem Mitteregger Kreuz“, sagt die Bürgermeisterin. Diese Arbeiten seien im Laufen. Außerdem hat die Stadt Tempomessungen, Frequenzzählungen und viele andere Erhebungen gemacht und als Basis für die gewünschte Verordnung eingereicht.
Eigene Tempomessungen würden der Stadt einiges an Strafgeldern einbringen – zumindest war das im Jahr 2008 so. Damals war ein Radarkasten in der Adolf-Purtscher-Straße aufgestellt, wo Tempo 30 gilt. Zwischen Februar und April 2008 hagelte es Anzeigen, insgesamt 2582 Stück. Die vorgeschriebene Strafzahlung betrug im Durchschnitt 25 Euro pro Anzeige.
