Deutsch kontert Ludwig in puncto Vertrauensfrage: „Jeder hat etwas damit zu tun“

SP-Manager Christian Deutsch kontert Bürgermeister Michael Ludwig: Mitglieder werteten die „Vertrauensfrage“ anders als er.

SP-Manager Deutsch: „Es ist ein Unterschied, ob man Spitzenfunktionäre oder Mitglieder zur ,Vertrauensfrage‘ fragt.“
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Von Karin Leitner

Wien – Seine Wiener SPÖ werde sich für die Mitgliederbefragung von Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner, bei der sie auch die „Vertrauensfrage“ stellt, nicht mobilisieren, hat Bürgermeister und Landesparteichef Michael Ludwig der TT gesagt. „Wir haben damit nichts zu tun.“

Reaktion aus der Bundes-SPÖ: „Jeder, der am 18. Oktober 2019 im Vorstand war, wo die Befragung beschlossen worden ist, hat etwas damit zu tun“, sagt Parteimanager Christian Deutsch der Tiroler Tageszeitung. „Wir haben gemeinsam den Erneuerungsprozess festgelegt. Das Herzstück ist die Befragung.“

Die „Vertrauensfrage“ war damals allerdings nicht dabei; dass sie diese stellen wird, hat Rendi-Wagner den Präsidiumsmitgliedern, dann dem Vorstand vor zwei Wochen kundgetan. Zu diesem Einwand sagt Deutsch: „Auch wenn es sie zuletzt nicht öffentlich gegeben hat – die Personaldiskussion war immer vorhanden. Daher gab es den Wunsch, die ,Vertrauensfrage‘ zu stellen.“ Hat Rendi-Wagner ihr Vorhaben mit ihm besprochen? Wenn ja, hat er ihr ab- oder zugeraten? „Wir haben in kleinstem Kreis vor dem Präsidium darüber geredet“, antwortet Deutsch. „Dann ist das sowohl im Präsidium als auch im Vorstand beschlossen worden. Alle wussten Bescheid.“ Einstimmig war die Sache nicht. Hat Ludwig dagegen votiert? „Wer wie gestimmt hat, trage ich nicht nach außen.“

Dass die „Vertrauensfrage“ nicht nur Ludwig, sondern auch anderen Funktionären missfällt, etwa SJ-Chef Paul Stich und dem Traiskirchner Bürgermeister Andreas Bab­ler, kommentiert Deutsch so: „Es ist ein Unterschied, ob man Spitzenfunktionäre oder Mitglieder dazu fragt. Unsere Mitglieder sehen es positiv, dass sie in Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Täglich rufen welche an und fragen: ‚Wann geht es los?‘“ (Die Umfrage läuft von 4. März bis 2. April). Könnten die ob der Aussagen von Ludwig und Co. nicht umdenken? „Natürlich wäre es besser, wenn man sich deutlicher hinter die Befragung stellen würde.“

Bei welcher Mehrheit wäre Rendi-Wagner weiterhin als SPÖ-Frontfrau legitimiert – bei 50+ oder mehr als 80 Prozent? „Es gibt keinen Referenzwert, weil eine solche Frage das erste Mal in der Geschichte der Partei gestellt wird. Je größer die Unterstützung, desto größer ist sie auch für die Partei.“ Dass die Personaldebatte zulasten der Inhalte der SPÖ geht, bestreitet Deutsch: „Wir sind in der Lage, beides zu machen.“


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