USA und Taliban unterzeichnen Abkommen in Doha

Die USA und die afghanischen Taliban haben am Samstag ein historisches Abkommen unterzeichnet, das den Weg für einen dauerhaften Frieden in Afghanistan und für den US-Truppenabzug aus dem Land ebnen soll. Die Vereinbarung wurde in der katarischen Hauptstadt Doha im Beisein von US-Außenminister Mike Pompeo unterzeichnet. Nun will sich auch US-Präsident Donald Trump mit führenden Taliban treffen.

Dies werde „in nicht so ferner Zukunft“ geschehen, sagte Trump am Samstag wenige Stunden nach der Unterzeichnung des Abkommens, das den Weg für einen dauerhaften Frieden in Afghanistan ebnen soll. Zugleich schränkte er in Bezug auf den geplanten US-Truppenrückzug ein: „Sollten schlimme Dinge passieren, werden wir zurückkehren.“

Der Text sieht vor, dass die USA über die kommenden Monate ihre Truppenstärke in Afghanistan zunächst von rund 13.000 auf 8.600 reduzieren. Im Gegenzug sollen die Taliban Garantien abgeben, dass sie das Terrornetzwerk Al-Kaida und die Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) bekämpfen sowie Friedensverhandlungen mit der afghanischen Regierung in Kabul beginnen. Der US-Sondergesandte für Afghanistan, Zalmay Khalilzad, und der politische Chef der Taliban, Abdul Ghani Baradar, reichten sich nach der Unterzeichnung die Hände.

In einer gesonderten, gemeinsamen Erklärung der USA und der afghanischen Regierung in Kabul hieß es, der erste US-Truppenabzug bis auf eine Stärke von 8.600 Soldaten solle binnen 135 Tagen erfolgen. Die USA kündigten demnach auch an, im Anschluss all ihre Truppen und die ihrer Verbündeten binnen 14 Monaten aus Afghanistan abzuziehen, sollten sich die Taliban an das Abkommen von Doha halten.

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„Eine signifikante Verringerung der Gewalt wird die Bedingungen für Frieden schaffen, und das Fehlen derselben die Bedingungen für ein Scheitern“, sagte Pompeo im Rahmen der Unterzeichnungszeremonie. Er warnte die Taliban, das Abkommen als Eingeständnis einer Niederlage der USA zu werten. Pompeo betonte, die USA müssten sicher sein, dass von Afghanistan keine Terrorbedrohung mehr ausgehe. „Wir werden alles tun, was nötig ist, um unser Volk zu schützen.“ Er forderte die Taliban außerdem dazu auf, Erfolge wie die Stärkung der Rechte von Frauen und Mädchen in Afghanistan zu respektieren.

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) begrüßte die Unterzeichnung des Friedensabkommens: „Wir hoffen, es wird zu innerafghanischen Verhandlungen und einem umfassenden Friedensprozess führen“, erklärte Schallenberg am Samstag im Kurznachrichtendienst Twitter.

Auch sein deutscher Amtskollege Heiko Maas (SPD) forderte baldige Verhandlungen der militanten Islamisten mit der afghanischen Regierung. „Jetzt ist entscheidend, dass die Taliban die Gewalt weiter reduzieren“, teilte Maas am Samstag mit. „Alle Akteure müssen ihren Verpflichtungen nachkommen und möglichst schnell mit den innerafghanischen Verhandlungen beginnen.“ Der Minister nannte das Abkommen „eine lang ersehnte Chance auf einen Friedensprozess in Afghanistan“.

Das Ende des mit mehr als 18 Jahren längsten Krieges in der US-Geschichte in Afghanistan ist ein Wahlversprechen von US-Präsident Donald Trump. Zuletzt hatte eine vereinbarte Teil-Waffenruhe in Afghanistan weitgehend gehalten.


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