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Kraftwerk Obere Isel geht doch in die Verlängerung

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An der Schwarzach plant die Tiwag die Erweiterung ihres Kraftwerks, das Landesverwaltungsgericht bestätigte jetzt den positiven Bescheid.
© WWF

Osttirol und die geplanten Kraftwerke sind angesichts der Ausweisung der Isel und von Teilen ihrer Nebenflüsse als europäisches Natura-2000-Schutzgebiet eine schwierige Geschichte. Dass das Landesverwaltungsgericht die Beschwerden gegen den Ausbau des Kraftwerks an der Schwarzach in Hopfgarten in Defereggen jetzt abgelehnt hat, kommt nicht überraschend. Vielmehr verwundert, dass die Betreiber des Kraftwerks Obere Isel nach der Zurückweisung der Umweltverträglichkeitsprüfung das Land davon informiert haben, das Bundesverwaltungsgericht anzurufen.

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An der Wasserkraft Obere Isel GmbH sind die Gemeinden Prägraten und Virgen mit jeweils 25 Prozent beteiligt. Von Anfang an wies das Land jedoch darauf hin, das 147-Millionen-Euro-Vorhaben nicht mehr weiterzuverfolgen, weil das Kraftwerk mit dem Natura-2000-Schutzgebiet nicht in Einklag zu bringen sei. Es scheiterte bereits an der Naturverträglichkeitsprüfung, deshalb hat die Umweltabteilung des Landes Ende Jänner den Antrag für die Umweltverträglichkeitsprüfung zurückgewiesen.

Der Schlusspunkt wurde damit allerdings noch nicht gesetzt, denn die Betreiber wollen dagegen beim Bundesverwaltungsgericht vorgehen. Darüber setzten sie das Land in Kenntnis.

Gegen den positiven Naturschutzbescheid für die Erweiterung des Kraftwerks Schwarzach um eine Turbine durch den Landesenergieversorger Tiwag gab es zahlreiche Beschwerden, u. a. vom WWF und vom Umweltdachverband. Einer der zentralen Kritikpunkte ist die mögliche Beeinträchtigung des Natura-2000-Schutzgebiets. Angeprangert werden der Eingriff in einen höchst sensiblen Lebensraum sowie Ausgleichs- anstatt Schadensminderungsmaßnahmen.

In der vorliegenden Entscheidung vom 21. Februar bestätigt das Landesverwaltungsgericht die naturschutzrechtliche Genehmigung. Dem Amtssachverständigen sei es nämlich gelungen, den von den Beschwerdeführern ins Treffen geführten Widerspruch nachvollziehbar aufzulösen. „Und selbst unter Zugrundelegung der Prämisse, dass sämtliche Auswirkungen auf das Natura-2000-Gebiet zu berücksichtigen sind (...)“, sei keine erhebliche Beeinträchtigung des Natura-2000-Gebietes verbunden.

Es bleibt abzuwarten, ob die Umweltorganisationen Berufung beim Verfassungsgerichtshof oder außerordentliche Revision beim Verwaltungsgerichtshof in Wien einlegen. (pn)


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