Erneute Parlamentswahl in Israel hat begonnen

Israel hat am Montag mit der Wahl eines neuen Parlaments (Knesset) begonnen. Rund 6,5 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, die 120 Mitglieder der 23. Knesset in Jerusalem zu bestimmen. Landesweit stehen rund 10.600 Wahllokale zur Verfügung. Die meisten davon sind von 6.00 Uhr bis 21.00 Uhr MEZ geöffnet. Mit Schließung der Wahllokale werden erste Prognosen veröffentlicht.

In mehreren Städten wurden besonders geschützte „Wahlzelte“ für Israelis aufgestellt, die sich wegen des neuartigen Coronavirus in häuslicher Quarantäne befinden. Es ist bereits die dritte Wahl binnen eines Jahres.

Nach Wahlen im April und September 2019 war die Regierungsbildung wegen einer Pattsituation zwischen dem Mitte-Links-Lager und dem rechts-religiösen Lager gescheitert. Beide konnten sich keine Mehrheit der 120 Sitze im Parlament sichern. Nach Umfragen ist auch diesmal ein ähnlicher Ausgang zu befürchten. Die Likud-Partei des rechtskonservativen Regierungschefs Benjamin Netanyahu (70) liegt demnach etwa gleichauf mit dem oppositionellen Mitte-Bündnis Blau-Weiß von Ex-Militärchef Benny Gantz (60). Königsmacher ist erneut Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman.

Präsident Reuven Rivlin bestimmt nach der Wahl, wer den Auftrag zur Regierungsbildung erhält. Dies ist üblicherweise der Vorsitzende der größten politischen Kraft. Dieser hat dann vier Wochen Zeit, eine Koalition zu bilden, kann aber danach noch zwei Wochen Verlängerung beantragen.


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