ÖVP-Abgeordneter positiv auf Coronavirus getestet

Der Nationalrat hat seinen ersten Corona-Fall. Wie Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Freitag bekannt gab, wurde der ÖVP-Abgeordnete Johann Singer positiv getestet. Singer war zwar weder am Freitag noch am Donnerstag im Hohen Haus anwesend, jedoch bei der Sitzung vergangenen Sonntag.

Aus Anlass des ersten bestätigten Coronafalls im Nationalrat werden nun jene Abgeordneten „unverzüglich“ getestet, die bei der letzten Sitzung mit Singer Kontakt hatten bzw. in seiner Nähe saßen.

Das entsprechende Ergebnis einer kurzfristig einberufenen Präsidiale unter Einbeziehung der Amtsärztin verkündete Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) nach einer gut eineinhalbstündigen Pauseder freitägigen Sitzung.

Der mit Corona infizierte Abgeordnete war nach Informationen aus dem ÖVP-Klub schon seit mehreren Tagen krank und hat sich deshalb testen lassen. Es handelt sich demnach aber um einen leichten Verlauf und Singer befand sich die ganze Zeit in häuslicher Pflege.

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Als Konsequenz befinden sich nun fünf Abgeordnete der ÖVP in Selbstquarantäne und werden getestet. Das sagte Sobotka in einer Online-Pressekonferenz nach der Plenarsitzung. Den Zeitplan für den Ibiza-Untersuchungsausschuss sieht Sobotka durch die Pandemie nicht gefährdet.

Eine Testung aller Abgeordneten direkt vor den Sitzungen ist laut Sobotka aufgrund fehlender Möglichkeiten nicht möglich. „Selbstverständlich ziehen wir es in Erwägung, wenn die nötigen Kapazitäten aufgebaut sind“, sagte er aber.

Ohnehin sind laut Sobotka derzeit keine Nationalratssitzungen in Vorbereitung. Nun will die Präsidiale den Fahrplan des Parlaments besprechen. Noch immer rechnet der Nationalratspräsident damit, dass der U-Ausschuss seine Arbeit nach Ostern aufnehmen wird. Das Coronavirus wäre dann auch kein Grund, einer Zeugenladung nicht nachzukommen. Alles werde den Vorgaben der Gesundheitsbehörden entsprechen, betonte Sobotka.


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