Sigrid Maurer: „Corona-Bonds, eine Möglichkeit der Solidarität“

Trotz unterschiedlicher Schwerpunkte zieht die Koalition an einem Strang, erklärt die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer.

„A1 liefert Statistiken zu den 30 größten Städten.“ Damit könne der Rückgang der Bewegungen festgestellt werden, so Klubobfrau Maurer.
© APA/HANS KLAUS TECHT

Das Gespräch führte Michael Sprenger

Wie hat die Corona-Krise die Zusammenarbeit in der Koalition verändert?

Sigrid Maurer: Die Zusammenarbeit läuft sehr professionell. Wir alle sind uns der enormen Herausforderung bewusst. Der Zusammenhalt ist sicher stärker geworden. Ich glaube, das erkennt man auch am Außenauftritt der Regierung. Das Bild nach außen ist klar: Wir ziehen gemeinsam an einem Strang.

Was heißt dies in der Haltung der Grünen zu den geforderten Euro- bzw. Corona-Bonds? Da hat Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärt, dass die Regierung dies ablehnt. Bislang waren die Grünen immer dafür.

Maurer: Es braucht in dieser herausfordernden Situation jedenfalls europäischen Zusammenhalt. Euro- oder Corona-Bonds sind eine Möglichkeit für eine solidarische Lösung, möglicherweise gibt es andere Antworten. Wir dürfen Italien und Spanien jedenfalls nicht alleine lassen.

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Der zweite Konfliktpunkt könnte die Aussagen des Kanzlers zu „Big Data“ sein. Sind jetzt die Grünen auch für die Auswertung der Handy-Daten?

Maurer: In den vergangenen Tagen wurde hier viel Verwirrung gestiftet. Um es klar auszusprechen: Die Regierung hat keinen Zugriff auf Handy-Daten und will auch keine individuelle Handy-Überwachung. Hierfür fehlt jegliche rechtliche Grundlage und es wird auch keine geschaffen. Das ist nicht geplant. Auch beim Begriff „Big Data“ sollte man vorsichtig sein. Das ist ein Sammelbegriff für die Auswertung von Massendaten, etwa wissenschaftliche Studien zur Frage, welche Vorerkrankungen zu einem schweren Verlauf führen. Das hat per se nichts mit Überwachung zu tun.

A1 liefert Bewegungsdaten an die Regierung?

Maurer: Nein, A1 liefert Statistiken zu den 30 größten Städten in Österreich. Damit kann der Rückgang der Bewegungen festgestellt werden. Da kann man sagen, wie viel weniger Menschen sich diesen Freitag im Vergleich zum vergangenen Freitag am Stephansplatz in Wien aufgehalten haben. Das ist von der Datenqualität so, wie wenn am Zebrastreifen mit Stricherlliste gezählt wird, wie viele Menschen drübergehen.


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