Deutsch zu SPÖ-Mitgliederbefragung: „Die Fragen sind aktueller denn je“

SPÖ-Manager Christian Deutsch reagiert auf die Aussagen der SPÖ-Landeshauptleute Hans Peter Doskozil und Peter Kaiser zur Mitgliederbefragung.

Rendi-Wagner an Doskozil: „Ich freue mich über dieses Interesse an der Mitgliederbefragung. Das war nicht immer so.“
© APA

Von Karin Leitner

Wien – Am 2. April ist die – am 4. März gestartete – Mitgliederbefragung der SPÖ beendet worden. Es ging um Inhaltliches und die „Vertrauensfrage“ zur Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner. Ausgewertet wurde die Umfrage nicht – wegen der Corona-Krise. Die Fragebögen sind unter Verschluss. Jene, die per Post gekommen sind, lagern bei einer externen Firma, jene, die online eingelangt sind, seien von der SPÖ „noch nicht heruntergeladen worden“, sagt Parteimanager Christian Deutsch. Der Grund laut SPÖ: Das Ergebnis soll dem Vorstand präsentiert werden. Das fast 100-köpfige Gremium kann wegen der Restriktionen nicht tagen.

Der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat via Tiroler Tageszeitung darauf gedrängt, das Ergebnis kundzutun. „Wenn man sich schon zu einem solchen Schritt entschließt, muss das auch mit der nötigen Breite umgesetzt werden. Die Mitglieder sollten jetzt auch das Recht haben, das Ergebnis der Befragung zu erfahren – zeitnah“, sagte er. Er gehe daher davon aus, „dass möglichst bald Präsidium und Vorstand einberufen werden, um die Ergebnisse bekannt zu geben“.

Rendi-Wagner sagt dazu – anspielend auf die von führenden Roten bekrittelte „Vertrauensfrage“: „Ich freue mich über dieses Interesse. Das war nicht immer so.“ SPÖ-Geschäftsführer Deutsch befindet via TT in Richtung Doskozil: „Es hätte niemand Verständnis dafür gehabt, sich am Höhepunkt der Corona-Krise mit Internem zu beschäftigen. Wir sind alle schon ungeduldig. Es braucht aber den nötigen Rahmen, um die Resultate zu bewerten.“ Wann soll es so weit sein? Wohl im Mai. „Nachdem in Österreich viele Bereiche hochgefahren werden, hoffe ich, dass das bald möglich ist“, sagt Deutsch.

Wir sind alle schon ungeduldig. Es braucht aber den nötigen Rahmen.
Christian Deutsch (SPÖ-Manager)

Warum gibt es keine Videokonferenz mit den Mitgliedern von Präsidium und Vorstand? „Technisch wäre das kein Problem, das wäre mit 150 Leuten zu bewerkstelligen“, antwortet der SPÖ-Geschäftsführer. „Es geht aber darum, über das Ergebnis der Befragung zu debattieren. Es ist wichtig, das miteinander zu besprechen. Und es geht um Vertraulichkeit. Die ist bei einer Videokonferenz nicht gesichert.“

Der Kärntner SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser hat der TT gesagt, dass die Aktion von der Realität überholt worden sei: „Als die Fragen versendet worden sind, war die Situation eine andere. Das ist nun zum Teil anachronistisch.“ Für Deutsch auch? Das sei es nicht: „Die Fragen, die gestellt worden sind, sind aktueller denn je. Es geht um Gerechtigkeit, etwa in Form einer Millionärsabgabe. Es geht auch um das Thema Gesundheit – und um Pflege.“

Rendi-Wagners Wirken an der SPÖ-Spitze hat vielen Genossen missfallen. Deutsch meint, das habe sich geändert: „Es melden sich viele in der Parteizentrale, die gut finden, wie sie sich als gelernte Ärztin und ehemalige Gesundheitsministerin einbringt. Ihre Expertise wird als positiv wahrgenommen.“


Kommentieren


Schlagworte