Trump kündigt Richtlinien für Lockerung der Maßnahmen an

US-Präsident Donald Trump will in der Nacht auf Freitag seine mit Spannung erwarteten Richtlinien für eine Lockerung der Maßnahmen gegen die Coronavirus-Epidemie vorstellen. Es werde um 18.00 Uhr (Ortszeit US-Ostküste; Mitternacht MESZ) eine Pressekonferenz dazu geben, twitterte er.

Die Gouverneure der Bundesstaaten dürften die Empfehlungen begrüßen, erklärte er später. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. Aus Regierungskreisen verlautete, es werde sich um flexible Empfehlungen handeln, deren Grundlage die Daten zum Verlauf der Seuche sein würden. Medizinische Experten im Corona-Krisenstab der Regierung hätten den Empfehlungen zugestimmt.

In den USA wird wie in anderen Ländern über den besten Zeitpunkt für eine Lockerung der Einschränkungen im Kampf gegen die Pandemie diskutiert. Die Richtlinien der Regierung in Washington gelten bisher bis zum 30. April. Während Trump sich für eine schnellere „Öffnung Amerikas“ möglicherweise bereits ab dem 1. Mai starkgemacht hat, warnen Kritiker eindringlich vor zu frühen Schritten. Wenige Stunden vor Trumps Ankündigung verlängerten die Gouverneure von sieben Bundesstaaten ihre jeweiligen Maßnahmen bis zum 15. Mai. „Ich kann nicht einfach auf die Empfehlung des Bundes warten“, sagte der Gouverneur von Connecticut, Ned Lamont, dem Sender CNN. „Aber wenn sie da ist, werde ich sie mir anhören.“

Zehn Bundesstaaten haben angekündigt, ihre Maßnahmen miteinander zu koordinieren, ohne die Regierung in Washington einzubeziehen. Trump hatte ursprünglich von einer „Meuterei“ gesprochen und erklärt, er habe als Präsident in diesem Fall eine absolute Weisungsbefugnis. Rechtsexperten und Gouverneure wiesen dies mit Hinweis auf das föderale System der USA zurück. Zuletzt kündigte Trump an, mit den Bundesstaaten zusammenarbeiten zu wollen. Die Pandemie fällt in den Wahlkampf vor den Präsidenten- und Kongresswahlen Anfang November. Die meisten der Bundesstaaten, die ohne den Bund vorgehen wollen, werden von Demokraten regiert. Trump ist Republikaner.

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Die Auswirkungen der Seuche und die dagegen ergriffenen Maßnahmen schlugen sich am Donnerstag auch in den Anträgen auf Arbeitslosenhilfe nieder. Demnach hat die Krise binnen vier Wochen 22 Millionen Amerikanern den Job gekostet. Erschwert wird die Debatte über eine Lockerung dadurch, dass einige Teile des Landes deutlich früher und härter von der Epidemie getroffen wurden als andere. Einer Zählung der Nachrichtenagentur Reuters zufolge sind bisher insgesamt mehr als 32.000 Amerikaner an Covid-19 gestorben, gemessen an den amtlichen Zahlen ist dies der höchste Wert weltweit. Die Zahl der bekannten Infektionen näherte sich am Donnerstag demnach der Marke von 650.000.


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