Tanner zu Milizsoldaten: „Es geht um die Durchhaltefähigkeit“

Am 4. Mai werden österreichweit mehr als 2000 Milizsoldaten einrücken. Dieser Einsatz komme nicht zu spät, beteuert die Verteidigungsministerin.

„Wer hätte gedacht, dass Soldaten in Lebensmittellagern helfen?", sagt Klaudia Tanner.
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Von Wolfgang Sablatnig

Wien – Die 2430 Einberufungsbefehle sind draußen. Am 4. Mai sollen die Milizsoldaten für ihren Einsatz in der Corona-Pandemie einrücken. Formierung und Ausbildung brauchen weitere zwei Wochen. Gleichzeitig fährt das öffentliche Leben bereits wieder hoch. Kommen die Soldaten da nicht zu spät? „Nein“, meint Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) in einem Videochat mit Journalisten: „Es geht um die Durchhaltefähigkeit. Die Einsätze ändern sich laufend.“ Ende Juli sollen die Soldaten abrüsten. Einen Nachfolgeeinsatz plant das Heer derzeit nicht.

Aktuell stehen 3442 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Rund die Hälfte (1733) im Assistenzeinsatz wegen des Virus, 895 an den Grenzen, 751 im Ausland. Zuletzt mussten bereits 2000 Rekruten, die Ende März abrüsten sollten, ihren Dienst verlängern. Sie werden Mitte Mai von der Miliz abgelöst.

Das Gros der Milizsoldaten wird an den Grenzen und im Objektschutz eingesetzt. Möglich seien aber auch andere Aufgaben – auch solche, die jetzt noch nicht absehbar seien. Tanner erinnert daran, dass Heeresangehörige auch schon in den Lagern von Supermarktketten und bei Pharmafirmen ausgeholfen hätten. In Wien machen Soldaten bei der Telefon-Hotline des Außenamts Dienst.

In Tirol hatten 186 Soldaten der 2. Jägerkompanie des Jägerbataillons Tirol den Einberufungsbefehl bei der Post. Sie müssen am 4. Mai in Absam einrücken. Wo die Ausbildung stattfinden wird, steht noch nicht fest. Noch ist ein begründeter Einspruch gegen die Einberufung möglich. Bis gestern haben von dieser Möglichkeit bundesweit 125 Personen Gebrauch gemacht – jetzt müssen diese Anträge entschieden werden.

Ausrüstung für alle Soldaten sei jedenfalls ausreichend vorhanden, es gebe auch genug Fahrzeuge. Nicht zuletzt Tanners Vorgänger Thomas Starlinger hatte noch vor Mängeln als Folge jahrelanger Sparpakete gewarnt.

Tanner ließ aber durchblicken, dass die Krise sich beim Budget auswirken könnte. Die bisherigen Planungen seien ohnehin Makulatur. Details nannte sie aber nicht. Jetzt gehe es darum, Leben zu retten – nicht um Zahlen.

Am Zeitplan für die Entscheidung über die künftige Gestaltung der Luftraumüberwachung hält Tanner trotz der Pandemie fest. Diese soll Ende Juni fallen. Persönlichen Kontakt mit dem von ihr heftig kritisierten Eurofighter-Anbieter Airbus hatte sie noch nicht. An ihrer Einschätzung halte sie aber fest: Airbus sei „nicht der vertrauenswürdigste Konzern“.


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