Ein Land in der Krise: Italien fühlt sich alleingelassen

Von Floo Weißmann

Rom – Die Corona-Krise hat die italienische Regierung nur vorübergehend ein wenig stabilisiert. Wie es in Italien politisch weitergeht und ob unser Nachbarland den europäischen Pfad verlässt, hängt jetzt ganz wesentlich davon ab, ob Europa dort in der Krise als solidarisch wahrgenommen wird. Das sagte Jan Labitzke, Italien-Experte an der Universität Gießen, der TT.

Vor zwei Monaten begann der Covid-19-Albtraum in Italien, als in der lombardischen Kleinstadt Codogno ein erster Infektionsherd lokalisiert wurde. „Italien hatte das Pech, das erste Land in Europa zu sein, das so massiv betroffen ist“, sagt Labitzke. Noch dazu traf es ein Land, das seit mehr als einem Jahrzehnt in der Krise steckt.

Hohe Staatsschulden, hohe Arbeitslosigkeit, geringes Wachstum und Sparprogramme – „gerade auch im Gesundheits- und Sozialbereich, was sich jetzt rächt“, wie Labitzke sagt. „Das Land war ökonomisch und sozial bereits sehr verwundbar.“ Jetzt hat es ausgerechnet die für Italien so wichtigen Sektoren Industrie und Tourismus besonders hart getroffen.

Dazu hat Italien eine höchst instabile Regierung. Die links­populistischen Fünf Sterne und der sozialdemokratische PD können schlecht miteinander und werden nur durch den gemeinsamen Wunsch zusammengehalten, Neuwahlen zu vermeiden. Denn aus solchen würde wohl die rechtspopulistische Lega als Siegerin hervorgehen.

Die Corona-Krise hat der Regierung nun zumindest eine Verschnaufpause beschert. Mehr als drei Viertel der Italiener stellen der Regierung in der Pandemie ein gutes Zeugnis aus. Labitzke spricht von der „Krise als Stunde der Exekutive“ – wie in anderen Ländern. Auch das Vertrauen in den formal parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte ist gestiegen, während Lega-Chef Matteo Salvini mit seinen Leibthemen Migration und innere Sicherheit derzeit kaum punkten kann.

Aber die Konflikte innerhalb der Regierung, zwischen Regierung und Opposition sowie zwischen Rom und den Regionen köcheln weiter. „Wenn es darum geht, die ökonomische und soziale Krise als Folge der medizinischen Krise zu bewältigen, wird der Streit wieder zunehmen“, prophezeit Labitzke.

Dazu kommt die Sorge, dass die Mafia die Krise nützt. Sie könnte staatliche Lücken füllen, indem sie etwa Kredite an Familien und Kleinunternehmen vergibt; und sie könnte versuchen, sich an Hilfsgeldern zu bereichern.

In der Politik darf Salvini auf ein baldiges Comeback hoffen – und zwar mit indirekter Hilfe Europas. „In dem Maß, wie der Unmut über die EU wächst, spielt ihm das in die Hände“, sagt der Experte. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Nur noch 27 Prozent der Italiener haben laut Umfragen Vertrauen in die EU. 49 Prozent würden derzeit für den Austritt stimmen.

Dahinter steckt das Gefühl, in der Krise von Europa alleingelassen worden zu sein – und das schon zum dritten Mal nach der Weltfinanzkrise 2008 und der Migrationskrise 2015. Hilfe gegen das Virus kam anfangs nicht aus Europa, sondern von Staaten wie China und Russland, die laut Labitzke ihre Unterstützung durch Anti-EU-Propaganda in sozialen Medien flankierten. Selbst die Pro-Europäer in Italien seien nun desillusioniert und fühlten sich verraten. Und die Kritiker der EU fühlten sich bestätigt.

„Europäische Hilfsmaßnahmen wären nötig für das Vertrauen in die EU und würden die moderaten politischen Kräfte stärken“, meint der Experte. In Italien sind damit in erster Linie Corona-Bonds gemeint – also die Idee, dass die Euro-Länder gemeinsam Schulden aufnehmen, um damit den Wiederaufbau nach der Krise zu stemmen.

Italien könnte auf diese Weise von der besseren Bonität anderer EU-Länder profitieren. Umgekehrt nützt es auch Europa, wenn Italien wieder auf die Beine kommt. „Unsere Wirtschaftssysteme sind miteinander verbunden“, sagte Conte in der Süddeutschen Zeitung. Er warnte vor einem Dominoeffekt.

Doch Österreich, Deutschland, die Niederlande und Finnland lehnen gemeinsame Schulden bisher kategorisch ab. Sie wollen nicht für Italien geradestehen, auch wenn Conte in der SZ versichert: „Nicht ein einziger Euro der Deutschen wird dafür verwendet, italienische Schulden zu bezahlen. Diese Solidarität ist ganz spezifisch ausgelegt und zeitlich beschränkt.“

Das Überleben von Contes europafreundlicher Regierung hängt nun auch davon ab, „ob sie vermitteln kann, dass Italien doch auf die europäischen Partner zählen kann“, sagt Labitzke. Außerdem müsse sie die internen Differenzen in der Koalition überwinden. Gelingt das nicht, dann könnte der Ruf nach Neuwahlen wieder lauter werden – oder der Ruf nach einer Regierung der nationalen Einheit unter einem Wirtschaftsfachmann.

Prognosen will der Experte keine abgeben. Aber er hält es für sehr gut möglich, dass Conte trotz seiner aktuell guten Umfragewerte am Ende dieses Pandemie-Jahres nicht mehr im Amt sein wird.