Libyscher General will Offensive auf Tripolis fortsetzen

Der libysche General Khalifa Haftar hat angekündigt, seine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis fortzusetzen. Er verfüge über ein „Mandat des Volkes“, um Libyen zu regieren, sagte Haftar am Montagabend in einer Ansprache in seinem eigenen Fernsehsender. Auf welche Weise er dieses „Mandat“ erlangt haben will, erläuterte der General nicht.

Haftars Offensive richtet sich gegen die von der UNO anerkannte Einheitsregierung des nordafrikanischen Landes. Bei einer internationalen Konferenz im Jänner in Berlin waren Schritte zur Deeskalation in Libyen vereinbart worden. So verpflichteten sich die in den Konflikt verwickelten ausländischen Staaten, die Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das bestehende Waffenembargo einzuhalten. Es gelangen seither aber weiterhin Waffen ins Land, auch gab es immer wieder Kämpfe.

Haftar sagte nun, er wolle die Voraussetzungen dafür schaffen, dass „permanente Institutionen eines Rechtsstaates“ geschaffen werden könnten. Zugleich erklärte er das Abkommen von Skhirat aus dem Jahr 2015 erneut für nichtig. Aus der in der marokkanischen Stadt Skhirat geschlossenen Vereinbarung war die Einheitsregierung in Tripolis hervorgegangen. Haftar hatte die Vereinbarung bereits 2017 für ungültig erklärt.

In Libyen herrscht seit dem gewaltsamen Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 Chaos. Die Einheitsregierung von Fayez al-Sarraj ist schwach. Haftar kontrolliert einen Großteil des Ostens und Südens des Landes. Seine offensive auf Tripolis hatte er vor einem Jahr gestartet.