Anschober: „Abstandsregel“ bleibt auch ab Mai
Die Regierung hat am Dienstag das Auslaufen der „Ausgangsbeschränkungen“ ab 1. Mai angekündigt. Die zentrale Einschränkung, wonach in der Öffentlichkeit ein Meter Abstand zu anderen Personen gehalten werden muss, bleibt allerdings, wie Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in einer Pressekonferenz ankündigte. Außerdem sollen sich nur maximal zehn Personen im öffentlichen Raum versammeln.
Sachlicher Hintergrund der Lockerung ist laut Anschober ein Rückgang der Infektionszahlen. So sei die Reproduktionszahl zuletzt erstmals unter 0,6 gelegen (nämlich bei 0,59). „Der ganz große Blumenstrauß an die Bevölkerung, die das ermöglicht hat“, so Anschober. Aber es komme weiterhin auf jeden einzelnen an: „Es ist leider noch nicht vorbei.“ Die Maßnahmen werden demnach evaluiert: „Wir können jederzeit Stopp sagen.“
Wie Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ergänzte, werden Veranstaltungen künftig bis zehn Personen möglich sein, bei Begräbnissen können bis zu 30 Personen anwesend sein. Dies soll vorerst bis Ende Juni befristet gelten.
Die Zehn-Personen-Grenze gilt übrigens nicht für Demonstrationen. Hier ist eine eigene Rechtsgrundlage geplant.