Aufschub für Kramsacher Urnengang: Volksbefragung zum Schulbau geplant
Opposition in Kramsach bereitet nach Gemeinderatssitzung hinter verschlossenen Türen eine Volksbefragung zum Schulbau vor.
Von Wolfgang Otter
Kramsach – Es war eine außergewöhnliche Sitzung – Mandatare mit Masken und in einem weiten Abstand voneinander. Zuhörer waren nicht zugelassen. Wie in anderen Ortschaften auch, hat der Gemeinderat in Kramsach seine Sitzungsarbeit wieder aufgenommen – hinter verschlossenen Türen, Corona macht es möglich. Dabei ging es in Punkt zwei um eine brennende Frage der Kommunalpolitik: Soll eine neue Volksschule/Musikschule gebaut werden und wenn ja, wo?
Das Politbündnis „Gemeinsam für Kramsach“ (GFK) und „Für Kramsach“ (FPÖ) verlangt, dass dazu das Volk zu Wort kommen soll. Zwei Standorte sind im Gespräch: Die Erweiterung am derzeitigen Areal oder ein neuer Campus am so genannten Schlösslfeld. Die Firma Communalp ist damit beauftragt, das Projekt weiterzuentwickeln. Nicht nur dieses, sondern auch Seniorenheimerweiterung und Kindergartenneubau. Projekte, deren Kosten die zweistellige Millionengrenze überspringen könnten.
Am Montagabend sollte nun entschieden werden, ob der Gemeinderat einer Volksbefragung zumindest zur Volksschule zustimmt. „Wir haben eine Stunde diskutiert und sogar eine Sitzungsunterbrechung benötigt“, verrät Andreas Gang (FPÖ). Letztlich endete die Frage mit einem Aufschub, den man gewährt habe. „Wir haben der Bürgermeisterliste und den Grünen Zeit gegeben, bis Mitte Juli die Fakten so aufzubereiten, dass wir entscheiden können“, sagt Gang. Sollte ohnedies nur die Erweiterung am Standort kommen, werde man auf einen Urnengang der Bürger verzichten. Wenn noch immer zwei Plätze oder nur das Schlösslfeld im Spiel sind, „werden wir bereits am Tag nach der Sitzung beginnen, die nötigen 630 Stimmen für eine Volksbefragung zu sammeln. Wir bereiten das vor“, verrät Gang. Für ihn sei die Erweiterung am derzeitigen Standort ohnedies die einzig finanzierbare Variante. Das Politbündnis will sogar wissen, dass die Gemeinde Kramsach bis 2030 ein dickes Minus von vier Millionen Euro ansammeln wird. „Wir schreiben in den kommenden Jahren rote Zahlen“, ist Gang überzeugt.
Für Bürgermeister Bernhard Zisterer (ÖVP) ist das „verbale Totengräberei“. Es schaue finanziell viel besser aus, als immer behauptet werde. „Derzeit haben wir trotz der Corona-Krise keine Einbrüche bei den Einnahmen“, sagt Zisterer zur TT, Er bestätigt Mitte Juli für eine Entscheidung, „da werden wir sehen, wohin der Weg geht“. Es gehe darum, die Fakten „sachlich aufzubereiten“, sagt Zisterer. Ob man im Juli einer Volksbefragung zustimme, lässt er offen.