Politologe Pelinka im TT-Interview: „SPÖ kann mit 1. Mai nichts mehr anfangen“
Politologe Anton Pelinka im TT-Gespräch zum Feiertag der SPÖ in Zeiten der Krise und zum allzu lockeren Umgang der Regierung mit der Verfassung.
Der 1. Mai, der „Tag der Arbeit“, ist der traditionelle Feiertag der Sozialdemokratie. Was gibt es heuer zu feiern in Zeiten von Corona-Pandemie, hoher Arbeitslosigkeit, einer SPÖ in der Krise?
Anton Pelinka: Die Unmöglichkeit, Großveranstaltungen durchzuführen, ist für die Sozialdemokratie sogar ein gewisser Vorteil. Das verbirgt, dass die SPÖ selbst mit dem 1. Mai nicht mehr viel anfangen kann. Wie steht es um die Arbeiterbewegung, wenn die Mehrzahl der Arbeiter FPÖ wählt und auch die ÖVP des Sebastian Kurz einen erheblichen Teil der Arbeiterschaft anzieht? Die SPÖ hat ihre Hegemonie in dem, was man noch Arbeiterschaft nennen könnte, eingebüßt. Der 1. Mai hat immer versucht, das zuzudecken.
Ist der 1. Mai bedeutungsleer geworden?
Pelinka: Er ist bedeutungsleer geworden, außer für einen tendenziell überalterten Funktionärskader der Sozialdemokratie und einige vielleicht auch jüngere linkssozialistische Aktivisten, die aber zum Großteil alles andere sind als Arbeiter im eigentlichen Sinn. In ihrer Gesamtheit kann die SPÖ mit dem 1. Mai nicht mehr viel anfangen, außer Nostalgie zu aktivieren – das heißt, sich zu erinnern, wie schön das alles früher war.
Wie könnte die SPÖ wieder an Boden gewinnen?