Votum für Rendi-Wagner: „Chance für einen Neustart während des Rennens“

SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner freut sich über die starke Beteiligung und klare Zustimmung bei der Mitgliederbefragung.

Die SPÖ-Mitgliederbefragung stärkt Vorsitzender Pamela Rendi-Wagner den Rücken: „Ab jetzt wird nur gearbeitet.“
© APA

Von Michael Sprenger

Wien – Die Erleichterung war groß. Kurz vor der Sitzung des Parteivorstands dachte der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser noch laut über einen Worst Case nach. Sollte die in der 130-jährigen Parteigeschichte der Sozialdemokratie erste Frau an der Spitze durch eine Mitgliederbefragung gestürzt werden?

Nein, dazu kam es nicht. Das Gegenteil war der Fall, wie Kaiser nach Bekanntwerden des Ergebnisses sagte: „Das Ergebnis war überraschend positiv. Ich war auch beeindruckt von Rendi-Wagners Rede. Sie war deutlich besser als jene am Parteitag, wo sie gewählt worden ist. Pamela Rendi-Wagner war sehr authentisch“, sagte Kaiser nach der Vorstandssitzung der Tiroler Tageszeitung.

„Sowohl die Partei als auch unsere Vorsitzende haben eine zweite Chance bekommen. Um ein Bild aus der Formel 1 zu verwenden: Nach einer Safety-Car-Phase können wir jetzt während des Rennens einen Neustart hinlegen. Wir alle sind gefordert, damit dieser auch gelingt.“

📽 Video | Mitglieder halten Rendi-Wagner im Amt

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Und was sagte die SPÖ-Vorsitzende, als sie von der Wahlkommission zu hören bekam, dass 71,4 Prozent der Parteimitglieder für ihren Verbleib stimmten – und zwar bei einer Rekordbeteiligung von 41,3 Prozent?

Pamela Rendi-Wagner will das für sie positive Votum der Mitgliederbefragung nicht zum Ausbau der eigenen Befugnisse nützen, sondern ab sofort wieder verstärkt Inhalte vorantreiben. In einer Pressekonferenz nach dem Parteivorstand betonte sie: „Ab heute wird nur gearbeitet.“

📽 Video | Rendi-Wagner zur Mitgliederbefragung

Drei Schwerpunkte hat Rendi-Wagner ihrer Partei vorgeschrieben. Es gehe um die Stärkung des Sozialstaats, Investitionen in Beschäftigung und mehr Steuergerechtigkeit. Alles Themen, die die Parteichefin aus dem Mitgliedervotum herausliest – und bei denen Handlungsbedarf bestehe. Durch die Corona-Krise drohe nun „eine Pandemie der Armut“. Gegen die gebe es aber jetzt schon einen wirksamen Impfstoff – und der heiße Solidarität.

Grundsätzlich habe sich bei der am 2. April zu Ende gegangenen Befragung erwiesen, dass ihr Mut, sich nicht davor zu scheuen, die Mitglieder mitreden zu lassen, der richtige Weg gewesen sei. Viele im Vorstand seien dann auch überrascht gewesen – ob des „stärkenden Ergebnisses“.

Dass sie bei der nächsten Wahl Spitzenkandidatin wird, davon geht Rendi-Wagner aus. Davor stehe aber ein Bundesparteitag.

Zumindest nach außen stellt sich die Partei fürs erste geschlossen hinter die Vorsitzende. „Das ist entschieden“, konstatiert etwa Wiens Bürgermeister Michael Ludwig. Kaiser ortet „deutlichen Rückenwind“ für die Parteichefin; sämtliche Personaldiskussionen seien zu beenden, befindet der steirische SPÖ-Vorsitzende Anton Lang. Und Vorarlbergs SPÖ-Chef Martin Staudinger sagt, die Frage nach der Parteiführung könne man abhaken. Einzig im Burgenland nahm man den Ausgang nur „zur Kenntnis“.

📽 Video | Dornauer (SPÖ): "Personaldebatte offenkundig beendet"


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