Anschober will Krisen-Fehler im Bund prüfen, Rohrer auf Kandidatensuche

Gesundheitsminister Anschober möchte Krisen-Fehler im Bund mit einer „unabhängigen, externen Evaluierung“ aufzeigen. Ischgl-Untersuchungskommission-Vorsitzender Rohrer plant, Anhörungsliste Anfang Juni fertig zu haben.

Ischgl war der Ausgangspunkt für viele Corona-Ansteckungen. Nun soll die Untersuchungskommission aufzeigen, welche Fehler hierzu führten.
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Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck, Wien – Die Untersuchungskommission zu Ischgl soll Fehler im Tiroler Corona-Krisenmanagement aufzeigen. Unabhängig davon kündigt Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) jetzt gegenüber der Tiroler Tageszeitung auch eine schonungslose Fehleranalyse in der allgemeinen Krisenbewältigung beim Bund an: „Ich werde nach der Krise eine umfassende, unabhängige, externe Evaluierung beauftragen, die auch Fehler sichtbar machen soll.“ Fehler, so Anschober, würden in jeder großen Krise gemacht – und aktuell sehe man sich mit der schwersten Pandemie seit über 100 Jahren konfrontiert. Fehler gelte es aufzuzeigen und zu analysieren: „Denn aus Fehlern kann man dann für die Zukunft lernen, wenn sie nicht unter den Teppich gekehrt werden.“

Was den Start der Tiroler Kommission betrifft, so hat der Landtag – wie berichtet – durch das Polit-Hickhack eine veritable Fehlzündung hingelegt. Nun liegt es an Ronald Rohrer, diese Scharte wieder auszuwetzen. Rohrer, seit Donnerstag von der Landesregierung eingesetzter Kommissionsvorsitzender, zeigt sich gestern im TT-Gespräch optimistisch, was seine Kandidatensuche für die Besetzung des Gremiums betrifft: „Einige Leute haben bereits Interesse bekundet. Ich bin da dran – innerhalb von Österreich, aber auch im Ausland.“

„Unabhängig davon werde ich nach der Krise eine unabhängige Evaluierung beauftragen, die auch Fehler sichtbar machen soll.“ Rudolf Anschober
(Gesundheitsminister)
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Ein in Summe sechs- bis siebenköpfiges Gremium hält der einstige Verfahrensrichter des Eurofighter-Untersuchungsausschusses für eine praktikable Größe. Mit dabei sein sollen ein Virologe aus dem Ausland (möglicherweise aus Deutschland) und ein österreichischer Experte auf Universitätsebene im Bereich des öffentlichen Rechts, dreht sich doch vieles, das es zu untersuchen gilt, um Entscheidungen im Bereich der mittelbaren Bundesverwaltung. Mit an Bord will Rohrer auch einen Tourismusexperten aus dem Fachhochschulbereich haben, der aus der Schweiz kommen dürfte. Mit dem Schweizer Krisenmanager Bruno Hersche ist ein Mitglied fix gesetzt. Auch weil dies der Landtag so wollte. Mit Hersche trifft sich Rohrer heute.

Das Hauptbüro der Kommission in Wien bezieht Rohrer am Freitag. Mit der Landesamtsdirektion und dem Landeshauptmannbüro habe er sich bereits abgestimmt. Wie hoch die Gesamtkosten dieser Kommission ausfallen werden, könne man derzeit nicht sagen, heißt es von dort. Die Mitglieder würden bezahlt, Rohrer wartet noch auf allgemeine Vertragsentwürfe aus dem Landhaus.

Die Zusammensetzung der Kommission ist das eine, die Frage der Akten, Anzuhörenden und des Zeitplans eine andere. Auch damit will Rohrer kommende Woche starten. Bis Ende Mai wolle er sich aktenmäßig einen ersten Überblick verschaffen, sagt Rohrer hierzu. Uneingeschränkte Einsicht vom Land Tirol ist ihm zugesagt. Private Unterlagen seien da schon schwieriger zu beschaffen. Sorgen, zu wenig Unterlagen zu bekommen, dürfte Rohrer aber keine haben, wenn er meint: „Ich habe eine unheimlich rege Fantasie, woher Akten einzuholen sind.“ Anfang Juni hofft Rohrer „schlüssig geklärt zu haben, wer angehört werden soll“. Die Anhörungen sollen großteils in Tirol erfolgen.

Kontakt hat Rohrer mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts München, Peter Küspert, geknüpft. Von dort will Rohrer in Erfahrung bringen, ob allenfalls bereits Verfahren von mutmaßlich in ­Ischgl Infizierten anhängig sind: „Denkbar wäre das.“ Noch stehe aber eine Antwort aus.

Volle Zusammenarbeit mit der Kommission verspricht Anschober (Grüne): „Wir werden alles rechtskonform Mögliche beitragen.“ Er habe den Verfassungsdienst des Bundes bereits beauftragt, dementsprechende Rechtsfragen zu klären. Einmischen will er sich in die Kommission nicht, auch nicht in deren Zusammensetzung.


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