EU-Kommission legt Wiederaufbauplan und Mehrjahresbudget vor

Die Europäische Kommission will am Mittwoch ihren mit Spannung erwarteten Wiederaufbauplan gegen die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise vorlegen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will den Plan am Nachmittag im Europaparlament vorstellen. Inhaltlich zuständig ist EU-Budgetkommissar Johannes Hahn.

Deutschland und Frankreich haben im Vorfeld einen Plan vorgestellt, der Zuschüsse im Gesamtumfang von 500 Milliarden Euro vorsieht. Demgegenüber fordern die „Sparsamen Vier“ Nettozahler Österreich, Niederlande, Dänemark und Schweden rückzahlbare und befristete Kredite. Zusätzlich zu dem „Wiederaufbau-Instrument“ legt die EU-Kommission einen neuen Vorschlag für das EU-Mehrjahresbudget von 2021 bis 2027 vor, das eng mit dem Wiederaufbau verknüpft ist.

Die EU-Kommission werde „zum überwiegenden Teil Subventionen“ vorsehen, sagte der EU-Kommissionsvertreter in Wien, Martin Selmayr. Der Wiederaufbauplan soll demnach 500 Milliarden Euro und der EU-Finanzrahmen rund einer Billion Euro ausmachen. Offiziell bestätigt wurden die Zahlen von der EU-Behörde nicht. Über den Finanzrahmen und den Wiederaufbauplan müssen sich letztlich die EU-Staaten und das EU-Parlament einig werden.

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