Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer: Premiere mit Seitenhieb

Die neue Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer hat ihren ersten Auftritt im Nationalrat. Unter den schon gewohnten Applaus mischen sich freiheitliche Verbalspitzen.

Staatssekretärin Andrea Mayer bei ihrem ersten Auftritt im Parlament.
© APA

Von Markus Schramek

Wien –Seit zehn Tagen im Amt, wird die neue Kulturstaatssekretärin Andrea Maye­r mit Lob überhäuft, fast ausnahmslos. Die anerkannte Kulturfachfrau drückt ordentlich aufs Tempo. Kultur ist durch eine neue Verordnung seit gestern ansatzweise wieder vor Publikum möglich, es gibt finanzielle Rückendeckung für die Filmbranche und einen Sonderfonds für die infolge des Lockdowns in Not geratene freischaffende Szene. Das ergibt eine Bilanz, die sich „sehen lassen kann“, wie die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer gestern im Parlament anerkennend in Richtung Mayer frohlockte.

Die Staatssekretärin absolvierte ihren ersten Auftritt im Hohen Haus. Das bisherige Wohlwollen ihrer Person gegenüber wurde für einige Minuten von einer herben Breitseite der Marke Herbert Kickl unterbrochen. Der FPÖ-Klubchef quittierte den hochnotpeinlichen Personalwechsel in der Regierung mit spöttischen Seitenhieben. Mayer hatte ja die im Clinch mit der Kulturszene zurückgetreten­e Kurzzeit-Staatssekretärin Ulrik­e Lunacek beerbt.

Grünenchef Werner Kogler habe mit Mayer „eine Sozialisti­n“ in die Regierung geholt, ätzte Kickl. Mayer sei, politisch gesprochen, „so rot wie der knallrote Autobus“. Kogler, als Vizekanzler formal für Kunst und Kultur zuständig, hätte auf die Neubesetzung des Staatssekretariats verzichten und stattdessen den Job selbst übernehmen sollen, befand Kickl.

📽| Video: Staatssekretärin Andrea Mayer bei ihrem ersten Auftritt im Parlament.

Mayer ist tatsächlich Mitglied der SPÖ, sie hat ihre Mitgliedschaft aber ruhend gestellt. Das wurde der TT auf Nachfrage aus ihrem Umfeld bestätig, denn die Staatssekretärin selbst ging mit keinem Wort auf Kickls parteipolitische Zuschreibung ein. Stattdessen legte sie den Abgeordneten ihr kulturpolitisches Credo dar. Und das ist durchaus explizit: Mayer sieht die Kultur nämlich keineswegs als Bittstellerin oder bloße Förderungsadressatin. „Ich bekenne mich ausdrücklich zu einer öffentlichen Finanzierung von Kunst und Kultur“, sagte sie unter dem Applaus des Hohen Hauses, Kickl ausgenommen.

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Auch auf das Gedenkjahr 2020, 75 Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs, ging die vormalige Kulturbeamtin Mayer ein. Sie will die Gedenkkultur stärken und sich dafür einsetzen, dass geraubte Kulturgüter zurückgegeben werden.

Das Rest von Mayers Premier­e im Parlament glich einem Wohlfühlprogramm: Lob von Kanzler und Vizekanzler und Lob von der Opposition in Person von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und Josef Schellhorn (NEOS).

SP-Kultursprecher Thomas Drozda schloss sich den Würdigungen Mayers an. Doch er gab auch zu bedenken, dass ihre Macht enden wollend sei und sie als Staatssekretärin im Ministerrat nicht einmal über ein Veto verfüge. Ob die Kultur da zu ihrem Recht komme? „Kritische Stimmen aus Kunst und Kultur nerven die Türkisen gleich wie kritische Stimmen aus den Medien“, argwöhnte Drozda, bis 2017 selbst Kulturminister, auf die Volkspartei von Kanzler Sebastian Kurz anspielend.


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