Wer waren die Einflüsterer: Abrechnung mit Ischgl im Nationalrat

Die SPÖ-Abgeordnete Selma Yildirim ging im Nationalrat mit einem Foto zum Rednerpult. Darauf zu sehen: Bundeskanzler Sebastian kurz, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP) und Mitglieder der „Adler Runde“.

„Ich möchte wissen – wer waren die Einflüsterer?“: die SPÖ-Abgeordnete Selma Yildirim (SPÖ) und ein Bild der „Adler Runde“.
© Screenshot/TT

Wien, Innsbruck –Vorweg: Der Nationalrat richtet zumindest vorerst keinen Untersuchungsausschuss zum Vorgehen der Bundesregierung in der Corona-Krise ein. Zwar unterstützte gestern die SPÖ einen entsprechenden Antrag der FPÖ. Weil es mit dem Ibiza-Ausschuss aber bereits ein von einer Minderheit gefordertes Kontrollgremium gibt, reichte das nicht. Die Mehrheit von ÖVP und Grüne­n (sowie die NEOS) lehnte den U-Ausschuss ab.

Susanne Fürst (FPÖ) wollt­e in einem U-Ausschuss die „verheerenden Folgen“ des Lockdowns für Familien, Rechtsstaat und Unternehmen prüfen lassen. Sie bezweifelt, dass die harten Maßnahmen Mitte März notwendig gewesen wären: „Was waren die Grundlagen für den Shutdown? Was ist mit der Alternativlosigkeit? Was ist mit der Verhältnismäßigkeit?“

Auch die SPÖ sieht viele Fragen. Den Ostererlass etwa, den Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) zurücknehmen musste. Oder die Protokolle der Experten, die entgegen einer Ankündigung Anschobers noch immer nicht veröffentlicht seien.

„Ich möchte wissen – waren das Einflüsterer?"

Vor allem aber stellten die Sozialdemokraten Fragen nach der Causa Ischgl. Die Tirolerin Selma Yildirim ging mit einem Foto zum Rednerpult. Darauf zu sehen: Bundeskanzler Sebastian kurz, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP) und Mitglieder der „Adler Runde“, eines Zirkels Tiroler Industrieller und Unternehme­r.

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Yildirim prangerte Fehlentscheidungen rund um den Corona-Hotspot Ischgl an, die Österreich und Tirol viel Spott eingebracht hätten – und stellte die Frage nach den Hintergründen: „Ich möchte wissen – waren das Einflüsterer? Waren Seilbahner und Touristiker Einflüsterer?“

Direkt angesprochen: ÖVP-Mandatar Franz Hörl. Er wies die Vorwürfe zurück. Man habe schon alle Skigebiete geschlossen, als es nur in Ischg­l und in St. Anton bestätigte Infektionen gegeben habe, betonte er. Dank dieser „mutigen Entscheidung“ des Landeshauptmannes seien 150.000 Gäste gar nicht mehr angereist. (sabl)


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