Erster Rückschlag für die Neugestaltung Bozner Platz

Die Auslobung des Wettbewerbs für den neuen Bozner Platz schaffte es nicht auf die Tagesordnung des Gemeinderats. ÖVP und SPÖ sind sauer.

Erstmals seit Ausbruch der Corona-Krise traf sich der Innsbrucker Gemeinderat wieder im Plenarsaal.
© ÖVP/Pock

Von Denise Daum

Innsbruck – Die Freude über den Startschuss für das lang gehegte Vorhaben „Neugestaltung Bozner Platz“ währte nur kurz. Am Mittwoch beschloss der Stadtsenat mehrheitlich, einen Gestaltungswettbewerb für den Platz auszuloben. 108.000 Euro sind dafür veranschlagt, der Kostenrahmen für die Neugestaltung ist mit 4,5 Millionen beziffert. Doch schon gestern Donnerstag gab es einen Rückschlag für das Projekt und es heißt vorerst: bitte warten.

Die Geschichte dazu: Bürgermeister Georg Willi (Grüne) wollte sich den Beschluss des Stadtsenats vom Gemeinderat absegnen lassen. Um den Punkt nachträglich auf die Tagesordnung zu nehmen, hätte es eine Zweidrittelmehrheit gebraucht. Diese kam nicht zustande – nicht nur die Opposition, sondern auch die SPÖ erkannte die Dringlichkeit nicht an.

Die Neugestaltung sollte gestartet werden, obwohl es den „Beirat für Großprojekte“ zur Kostenkontrolle noch nicht gibt. Damit Kostenexplosionen wie jene am Patscherkofel nicht mehr passieren, hat der Gemeinderat vor einem Jahr beschlossen, für städtische Projekte ab einer Million Euro verpflichtend einen projektbegleitenden Beirat hinzuzuziehen. Für Vorhaben ab fünf Millionen wurde zudem eine externe Kostenkontrolle beschlossen. Nur: Bislang gibt es weder das eine noch das andere.

„Es ist richtig, dass der Beirat zur Verbesserung des Managements von Großprojekten noch nicht konstituiert werden konnte, mit einer Mehrheit wäre es aber möglich gewesen, genau das zu erläutern“, erklärt Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl (Grüne). „Das tut einem für die Innenstadt wichtigen und von vielen gewünschten Gestaltungsprojekt Bozner Platz keinen Abbruch. Wettbewerbsauslobung als auch der Beirat für Großprojekte werden dem Juli-Gemeinderat vorgelegt, um die Verzögerung so gering wie möglich zu halten“, ergänzt BM Willi.

Die ÖVP ist stinksauer über den „Projektstopp“, wie es ÖVP-GR Mariella Lutz nennt. Die angepeilte Umsetzung mit Herbst 2021 sei nun nicht mehr möglich. „Schuld an dieser Misere hat einzig und alleine der Bürgermeister“, so Lutz. Willi habe es nämlich verabsäumt, den Beirat und die begleitende externe Kontrolle rechtzeitig zu konstituieren.

Sauer ist auch die SPÖ. Stadträtin Elisabeth Mayr hat, wie berichtet, bereits im Stadtsenat gegen die Auslobung des Wettbewerbs gestimmt. „Eine Kontrolle im Nachhinein ersetzt keine Kontrolle von Anfang an“, so Mayr. Sie bezeichnet darüber hinaus die Kostenkalkulation als „unrealistisch“ und geht von Projektkosten von mindestens 5 Millionen Euro aus.


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