Obernberger Ortschef wurde nicht entlastet

Der Obernberger Gemeinderat versagte BM Saxer die Entlastung. Laut Vize-BM Grünerbl würden wichtige Projekte nicht umgesetzt.

Josef Saxer.
© Gemeinde

Obernberg a. Br. – Was seiner Scharnitzer Amtskollegin Isabella Blaha zuletzt bereits zweimal widerfahren ist (die TT berichtete), trifft nun auch den Obernberger Bürgermeister Josef Saxer (Gemeinsam für Obernberg): Der Gemeinderat versagte ihm in der jüngsten Sitzung die Entlastung für die Jahresrechnung 2019.

Rechnerisch sei der Jahresabschluss wohl okay, meint Vize-BM Roman Grünerbl (Einheitsliste), der selbst nicht bei der Sitzung anwesend war. „Aber wir sind nicht einverstanden mit der Art, wie Politik gemacht wird.“ Bei vielen wichtigen Projekten werde nur „vertagt, verschoben und vertröstet“, ohne dass etwas umgesetzt werde.

Die Liste sei lang: So gebe es noch immer keine Friedhofs­erweiterung und keine Totenkapelle, die Adaptierung des Festplatzes so wie dessen Übertragung von der Gemeinde­gutsagrargemeinschaft an die Gemeinde sei ausständig. Es brauche dringend eine Parkraumbewirtschaftung, um das Wildparken am Ortsende zu beseitigen, und eine Verkehrsberuhigung. Auch hier passiere nichts, obwohl seine Liste viele Vorschläge eingebracht habe.

„Es ist nicht damit getan, nur Geld zu horten“, schließt Grünerbl. „Wir erwarten uns, dass Taten gesetzt werden.“

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Für BM Josef Saxer (der mit seiner Liste über keine Mehrheit im Gemeinderat verfügt) ist die verweigerte Entlastung „mehr oder weniger Willkür“, denn sie sei „ohne wirkliche Begründung“ erfolgt. Laut Tiroler Gemeindeordnung sei zu entlasten, „wenn der Jahresabschluss rechnerisch passt“. Die Opposition wolle „mit etwas, das mit der Jahresrechnung nichts zu tun hat, politisches Kleingeld machen“.

Dass im Dorf nichts umgesetzt werde, weist Saxer entschieden zurück. Im Gegenteil, es gebe laufend neue Projekte. So erfolge momentan ein großer Breitbandausbau um 1,2 Mio. Euro, im Vorjahr habe man massiv die Straßensanierung vorangetrieben. „Aber ich fahre sicher nicht voll ins Minus und werfe mit Geld um mich, nur damit die Gemeinderäte eine Freude haben.“

Die Friedhofserweiterung scheitere momentan an einem Rechtsstreit und tiefen Gräben, ergänzt Saxer: „Verursacher sind genau jene, die jetzt gegen die Entlastung stimmen.“ Was eine Verkehrsberuhigung angehe, liefen Gespräche mit dem Land.

Die Jahresrechnung werde er im Juli erneut auf die Tagesordnung setzen, so Saxer, der anmerkt: „Ich bin wirklich immer gesprächsbereit.“ (md)


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