Reform als Rohrkrepierer? Hauen und Stechen im Bundesheer

Von Iris Bonavida und Eike-Clemens Kullmann

Innsbruck, Wien – Die Pläne werden zunehmend auch – öffentlich – vom Militär bekämpft. Bekommt Tanner die Grabenkämpfe nicht bald in den Griff und sammelt die Truppe hinter sich, droht ihre Reform ein Rohrkrepierer zu werden. Im Detail ausarbeiten soll sie der Generalstab. Ausgerechnet. Sind doch die Vorgaben, also Änderung der Ausrichtung in der militärischen Landesverteidigung, alles andere als nach dem Geschmack von Generalstabschef General Robert Brieger.

Er ist ein Verfechter der Brigadestruktur und ein Panzergeneral. Beides will Tanner so nicht mehr haben. Soll heißen: Die Brigaden als Kommandoebene sollen von den aufgewerteten Militärkommanden abgelöst werden und die Panzertruppe auf ein Mindestmaß abgerüstet werden. Briegers Problem: Er ist ein absolut loyaler Offizier, wird also niemals öffentlich aufbegehren.

Eine militärische Landesverteidigung nach den Vorgaben der österreichischen Verfassung ist mit den zur Verfügung stehenden Mitteln und den Plänen von Ministerin Tanner de facto nicht mehr möglich. Darauf machte auch schon Bundespräsident Alexander Van der Bellen aufmerksam. Die Hoffnung, dass sich die finanzielle Lage im Bundesheer verbessert, ist in der Truppe allerdings nicht weit verbreitet. Denn Tanner setzt die Vorgaben von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) um. Von Vorarlberg bis Wien ist im Heer bekannt, dass das Verteidigungsministerium keine hohe Priorität bei Kurz hat.

Die Ministerin ist also nur so stark, wie es der Regierungschef und sein Finanzminister Gernot Blümel zulassen. Dazu kommt dann auch noch der zweite für Sicherheit zuständige Minister im Innenressort, Karl Nehammer. Dessen Frau Katharina Nehammer ist stellvertretende Kabinettschefin im Verteidigungsministerium.

Nehammer wird mit dem zweiten Zivilisten im Ressort, Kabinettschef Dieter Kandlhofer, als Speerspitze gegen eine Aufwertung der Landesverteidigung wahrgenommen. Als Dritter in diesem Bunde gilt vielen der Zivilist in Uniform: Erwin Hameseder. Der mächtige Raiffeisendirektor ist als Generalmajor Chef der Miliz. Und brüstet sich jetzt damit, Hunderte Millionen zur Stärkung der Mobilmachungstruppe gesichert zu haben. Umgeleitet, deuten das die Berufsoffiziere. Denn, diese Mittel fehlen an anderer Stelle.

Es ist aber nicht so, dass Tanner und ihre Zivil-Verbündeten ohne Unterstützung in der Generalität agieren müssen. Hier drängen zwei in den Vordergrund: Generalmajor Rudolf Striedinger und Brigadier Harald Vodosek. Beiden wird nachgesagt, sich schon jetzt in Stellung zu bringen für die Ende 2021 anstehende Neubesetzung der Position des Generalstabschefs.

Fronten tun sich im Heer nicht nur in der Zentrale in Wien auf. Eine davon wird gerade in den Bundesländern heraufbeschworen. Bisher liegt die Führungsaufgabe der Truppe lediglich bei einem Assistenzeinsatz bei den Militärkommandanten. Ansonsten bestimmen die Brigadekommandanten über Soldaten, Kompanien und Bataillone. Vier davon gibt es bei den Landstreitkräften, zwei im Bereich der Luft.

Und diese wollen sich ihren Einfluss jetzt nicht einfach streitig machen lassen. Sie sind überzeugt davon, dass ihre oftmals auf verschiedene Bundesländer aufgeteilten Truppenteile nur von ihren jeweiligen Kommanden führbar sind.