Verstärkte gesundheitsbehördliche Kontrollen an Grenzen

Angesichts steigender Coronavirus-Infektionszahlen bei Reiserückkehrern hat das Gesundheitsministerium bereits am Freitag verstärkte und verbesserte gesundheitsbehördliche Kontrollen an den Grenzen zu Italien, der Slowakei, Slowenien und Ungarn angeordnet. Das geht aus einem Erlass hervor. Als Grund wird die Durchbrechung von Infektionsketten und der Eindämmung von SARS-CoV-2 genannt.

Die gesundheitsbehördlichen Einreisekontrollen sind demnach „im Rahmen der Schengener Ausgleichsmaßnahmen in Grenznähe bzw. - wo dies aufgrund bestehender stationärer Grenzkontrollen möglich ist - direkt an der Grenze [...] umgehend bis auf Weiteres massiv zu verstärken“, heißt es in dem Erlass. Bei Reiseheimkehrern aus Gebieten, die von einer Reisewarnung des Außenministeriums umfasst sind, die keinen aktuellen negativen Test auf SARS-CoV-2 vorlegen können, ist „im Hinblick auf die aus der Einreiseverordnung resultierenden Quarantäneverpflichtungen darauf zu achten, dass die entsprechenden Formulare korrekt und leserlich ausgefüllt und der für den jeweiligen Quarantäneort zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde übermittelt werden“.

Zudem hält es das Gesundheitsministerium für „erforderlich, dass das Assistenzpersonal entsprechend geschult und angewiesen wird, darauf zu achten, dass die Formulare nachweislich korrekt und leserlich ausgefüllt werden“. Der Erlass wurde den einzelnen Bundesländern übermittelt, die in den in Ihrem Wirkungsbereich zuständigen Gesundheitsbehörden zur Kenntnis zu bringen und die Einhaltung zu überwachen haben.

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