Tanner: Verteidigungsminister analysieren Bedrohungsfelder

Trotz aller internationalen politischen und militärischen Krisen war die Pandemie das Hauptthema, als die EU-Verteidigungsminister am Mittwoch in Berlin zu ihrem informellen Treffen zusammenkamen, berichtete Österreichs Ministerin Klaudia Tanner (VP) am Rande der Konferenz.

Ministerin Tanner sagte Mittwochabend im Gespräch mit der APA, man habe die Auswirkungen von Covid-19 in den jeweils anderen Ländern erörtert, die Solidarität innerhalb der EU hervorgehoben und besprochen, welche Lehren zu ziehen seien. „Wir müssen erkennen, wie sich künftige Pandemien entwickeln können und was die neuen Bedrohungsfelder sind, die alle EU-Mitgliedsstaaten betreffen.“

Die gemeinsame Bedrohungsanalyse und die daraus folgernden Erkenntnisse seien insbesondere beim Strategischen Kompass wichtig, den sich die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer für die laufende EU-Ratspräsidentschaft als Schwerpunkt vorgenommen habe. Vor allem sei verstärkte Unterstützung der zivilen Einrichtungen notwendig. Auf die großen Staus an der Grenze zwischen Österreich und Slowenien vom Wochenende sei sie von den Kollegen nicht angesprochen worden.

Zur Lage in Weißrussland berichtete Tanner aus dem Treffen, dass die EU-Verteidigungsminister einig seien, die Bevölkerung in ihren Bemühungen um Demokratie zu stärken.

Im türkisch-griechischen Konflikt haben, so die Ministerin, sowohl der Vertreter Griechenlands als auch der Zyperns die glasklare Haltung der österreichischen Regierung gewürdigt, die mit den beiden Ländern „absolut solidarisch“ sei. In der Position gegenüber der Türkei sei Österreich ganz eindeutig. Die eindrucksvolle Rede des griechischen Verteidigungsministers habe viele Teilnehmer sehr nachdenklich gemacht. Kritische Stimmen an Griechenland habe es nicht gegeben, im Vordergrund sei eine Solidaritätsbekundung gestanden. Man werde die Situation sehr genau beobachten.

Genau beobachten werde man auch die Entwicklung nach dem Militärputsch in Mali. In Mali, eines der Hauptthemen in Berlin, sei es nicht durch die Stärke des Militärs so gekommen, sondern durch die Schwäche der politischen Organisationen. Zum jetzigen Zeitpunkt sei es kein Thema, die 14 dort stationierten österreichischen Soldaten zurückzuholen. „Die Österreicher befinden sich in Sicherheit. Dafür zu sorgen, ist uns das Wichtigste. Wir beobachten deshalb die Lage ganz genau und halten es für notwendig, unsere Friedensmissionen fortzusetzen.“


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