Frankreichs Präsident Macron reist erneut in den Libanon

Knapp vier Wochen nach der verheerenden Explosionskatastrophe in Beirut mit mehr als 180 Toten reist der französische Präsident Emmanuel Macron am Montag erneut in den Libanon, um seine Forderung nach einem politischen Wandel in dem Land zu bekräftigen. Bei seinem ersten Besuch nach der Katastrophe Anfang August hatte Macron tiefgreifende Reformen und einen raschen Regierungswechsel angemahnt.

Am Wochenende warnte Macron, ohne Unterstützung von außen drohe dem Libanon ein erneuter Bürgerkrieg. Macron hatte nach der Explosionskatastrophe vom 4. August eine internationale Geberkonferenz für den Libanon organisiert, bei der mehr als 250 Millionen Euro Hilfsgelder zusammenkamen. Er knüpfte die Wiederaufbauhilfen jedoch an politische Reformen im Libanon.

Der Libanon sollte nach Ansicht von Präsident Michel Aoun ein „laizistischer Staat“ werden. Das derzeit herrschende konfessionelle Proporz-System sei „ein Hindernis für jegliche Reform und den Kampf gegen die Korruption“ geworden, sagte der Staatschef am Sonntagabend in einer Fernsehansprache.

Politiker und religiöse Führer müssten in den Dialog treten, um eine für alle akzeptable Lösung zu finden. „Ich bin überzeugt, dass nur ein laizistischer Staat den Pluralismus schützen kann“, erklärte Aoun. Derzeit sind Politik und Gesellschaft im Libanon geprägt von einem strengen religiösen Proporz. Viele Kritiker machen dieses System mitverantwortlich für die weitreichende Korruption und damit für die seit Jahren andauernde Krise im Land.

Am Montag begannen die parlamentarischen Beratungen über einen neuen Regierungschef. Aoun traf sich mit den unterschiedliche politischen Blöcken, um den künftigen Premier zu küren. Als Favorit gilt der 48 Jahre alte libanesische Botschafter in Deutschland, Mustafa Adib, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Er sei von dem früheren Ministerpräsidenten Saad Hariri nominiert worden. Hariri führt im libanesischen Parlament den größten Polit-Block der Sunniten an.

Der bisherige Ministerpräsident Hassan Diab hatte nach der verheerenden Explosion in Beirut mit mehr als 180 Toten und mehr als 6.000 Verletzten Anfang des Monats den Rücktritt der Regierung erklärt. Für den Libanon ist es der zweite Regierungswechsel in weniger als einem Jahr. Diab hatte das Amt des Ministerpräsidenten erst im Frühjahr übernommen, nachdem sein Vorgänger Hariri im vergangenen Oktober nach Massenprotesten gegen Korruption und die Wirtschaftskrise seinen Rücktritt erklärt hatte.

Präsident Aoun ist angehalten, den Kandidaten für das Premiers-Amt zu nominieren, der die größte Zustimmung unter den Abgeordneten genießt. Hariri plädierte nach einem Treffen mit Aoun dafür, rasch eine aus Experten bestehende Ministerriege zu benennen. Die dominierende Schiitenpartei Hisbollah stellte sich ebenfalls hinter Adibs Nominierung.

Adib ist promovierter Jurist und Politologe und hatte dem früheren Ministerpräsidenten Najib Mikati als Berater gedient. Botschafter in Deutschland ist er seit 2013.