Sozialdemokraten in Nordmazedonien in Regierung zurück

In Nordmazedonien sind die Sozialdemokraten in die Regierung zurückgekehrt. Eineinhalb Monate nach der Wahl billigte das Parlament in Skopje am Sonntag das neue Regierungsbündnis zwischen den Sozialdemokraten und der größten Partei der albanischen Minderheit, der Demokratischen Union für Integration (DUI). Der Sozialdemokrat Zoran Zaev übernahm damit erneut das Amt des Regierungschefs.

Für die neue Regierungskoalition stimmten 62 Abgeordnete im 120-köpfigen Parlament. Das Votum erfolgte kurz vor Ablauf einer Frist um Mitternacht zur Bestätigung einer neuen Regierung. Zaev kündigte eine „Periode der Ordnung, Gerechtigkeit und Disziplin“ an.

Bei der Parlamentswahl Mitte Juli in dem EU-Beitrittsland hatten die Sozialdemokraten einen äußerst knappen Sieg über das Lager der Nationalisten errungen. Jedoch konnten sie sich nicht genügend Sitze sichern, um alleine zu regieren. Es war die erste Parlamentswahl seit der historischen Namensänderung des Landes, das sich früher Mazedonien nannte.

Zaev strebt eine rasche Aufnahme seines Landes in die EU an. Er war im Oktober 2019 als Regierungschef zurückgetreten, nachdem die EU zunächst nicht wie in Aussicht gestellt grünes Licht für offizielle Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien gegeben hatte. Danach übernahm vorübergehend ein Kabinett aus Technokraten die Regierungsgeschäfte.

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Die EU-Staaten hatten dann Ende März ebenso wie bei Albanien nach jahrelangem Tauziehen die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen beschlossen. Derzeit wird ein Rahmen für die Gespräche erstellt. Auf einer Beitrittskonferenz soll noch dieses Jahr der Startschuss für die Gespräche gegeben werden, die sich üblicherweise über viele Jahre hinziehen.

EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi erklärte am Montag auf Twitter, er freue sich darauf, mit der Regierung in Skopje an für den Beitritt notwendigen Reformen zu arbeiten. „Es ist wichtig, dass alle Kräfte in der Gesellschaft gemeinsam auf dieses Ziel hinarbeiten“, schrieb er.

Im Wahlkampf hatte Zaev unter anderem mit seinem Erfolg bei der Aufnahme des Landes in die NATO geworben. Nordmazedonien gehört dem Militärbündnis seit vergangenem März an.

Die Namensänderung von Mazedonien zu Nordmazedonien im vergangenen Jahr war eine Voraussetzung für Beitrittsverhandlungen mit der EU, weil das EU- und NATO-Mitglied Griechenland die Bezeichnung „Makedonien“ für eine eigene Region beansprucht.


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