Edtstadler: Westbalkan-Erweiterung „in rund zehn Jahren“

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hofft auf einen EU-Beitritt der sechs Westbalkan-Staaten innerhalb eines Jahrzehnts. „In rund zehn Jahren sollten wir einige weitere Mitgliedsstaaten haben“, sagte Edtstadler am Montagabend in einer Onlinediskussion mit der ungarischen Justizministerin Judit Varga beim Europäischen Forum Alpbach.

Die EU-Mitgliedsstaaten würden dann „zusammenhalten“ und „an einer immer engeren Union arbeiten“, sagte Edtstadler. Varga zeigte sich in ihrer Zukunftsvision zurückhaltender. „Ich hoffe, dass die europäische Integration immer noch in guter Form sein wird“, wünschte sich die rechtskonservative Politikern eine „Kooperation starker Mitgliedsstaaten“ und „ohne doppelte Maßstäbe, politischen Druck und unnötigen ideologischen Debatten“.

Edtstadler diskutierte in Alpbach per Videoschaltung mit ihrer ungarischen Regierungskollegin, die wegen eines Coronafalls in ihrem Umfeld in Budapest bleiben musste. Viel Neues hatte sie nicht zu sagen. Auf Fragen des BBC-Starmoderators Stephen Sackur („HARDtalk“) versuchte Varga wiederholt, die Kritik an den autoritären Zuständen in ihrer Heimat als politische Hexenjagd abzutun. „Wir sind genauso eine Demokratie wie Deutschland oder Österreich. Ich kann das beweisen“, sagte sie. So würden in Deutschland Richter von politischen Gremien ernannt, „was in Ungarn nicht passiert“. Doch leider „interessiert sich niemand für die Fakten“. kat

Edtstadler räumte ein, dass das Artikel-7-Sanktionsverfahren der Europäischen Union „nicht perfekt“ sei und sie die „Emotionalität“ von Ländern wie Ungarn verstehe. Rechtsstaat, Demokratie und Menschenrechte seien aber „die Eckpfeiler der Europäischen Union“. „Es ist wichtig zu verstehen, dass unsere Grundwerte dieselben sein müssen“, betonte die ÖVP-Politikerin. In diesem Zusammenhang bekräftigte sie auch ihr Eintreten für eine „Konditionalität“ zwischen der Auszahlung von EU-Geldern und der Erfüllung von Rechtsstaatskriterien.

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Einig waren sich die beiden Politikerinnen in der Ablehnung eines Europas mehrerer Geschwindigkeiten. Es sei „nicht gut“, die EU in schnelle und langsame Staaten zu teilen, sagte Edtstadler. Varga sprach sich für eine „intelligente Integration“ aus und betonte, dass auch Ungarn „für ambitionierte Pläne“ sei. Konkret nannte sie diesbezüglich das Eintreten für die EU-Erweiterung, aber auch die - trotz der grundsätzlichen Ablehnung einer Schuldenpolitik - erfolgte Zustimmung ihres Landes zu den EU-Coronahilfen für Länder wie Spanien oder Italien.


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