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Sigi Maurer im Interview: „Nicht alle gehen diesen kaltherzigen Weg“

Nicht Koalitionsräson gegen Gewissen, sondern Verantwortung gegen Haltung. Klubobfrau Maurer über Realpolitik und den Versuch der Grünen, der ÖVP in der Flüchtlingsfrage den Weg zurück in die Mitte zu ebnen.

Sigrid Maurer glaubt, dass sich die ÖVP erst noch an die Grünen als Partnerin gewönnen muss. An ein Nein der Kanzlerpartei zur geplanten Plastikverordnung glaubt sie nicht: „Das kann sich die ÖVP nicht leisten.“
© APA/HANS KLAUS TECHT

Seit der Angelobung dieser Regierung war klar, dass die Migrationsfrage einen Spaltpilz für die Koalition darstellt. In Folge des abgebrannten Lagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos wurde dieser Konflikt auch klar hörbar. Hat man also mit dem Verlauf der Nationalratssitzung am Montag dieses Problem nur vertagt?

Sigrid Maurer: Es war von Anfang an klar, dass dieses Thema schwierig ist, weil beide Parteien hier sehr unterschiedliche Zugänge haben. Die ÖVP wollte deshalb in den Koalitionsverhandlungen einen „koalitionsfreien Raum“ festschreiben. Der Hintergrund ist klar: Wir sollen unseren Werthaltungen entsprechend abstimmen, die ÖVP könnte aber dann mit der FPÖ die türkis-blaue Asylpolitik fortsetzen. Das war für uns ein No-Go.

Aber es gibt doch im Koalitionsvertrag einen Abstimmungsmechanismus, der dies ermöglicht?

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